Fördergelder für den Kampf gegen Antisemitismus sollen in Berlin ohne klare Regeln vergeben worden sein – Berlins Ex-Kultursenator Joe Chialo steht dabei im Fokus. Grüne und Linke fordern einen Untersuchungsausschuss. Ein Kommentar von Jens Balzer über Berliner Politik, alte Skandale und die aktuelle Debatte.
Es gibt schwere Vorwürfe gegen die Berliner Kulturverwaltung. Einmal steht der ehemalige Kultursenator Joe Chialo (CDU) unter Druck. Grüne, Linke und AfD werfen ihm vor, mehrere Millionen Euro Fördergeld für den Kampf gegen Antisemitismus nach unklaren Kriterien vergeben zu haben. Die Vorwürfe richten sich zudem auch gegen die amtierende Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson. Jetzt soll der Rechnungshof Licht ins Dunkel bringen.
Sarah Wedl-Wilson ist seit zwei Wochen Berlins neue Kultursenatorin und trat gestern erstmals im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses auf. Sie folgt auf Joe Chialo und wird von vielen als Hoffnungsträgerin für die Berliner Kulturszene gesehen.
Kommt bald eine Digitalabgabe für Google, Meta & Co.? Kultur- und Medienstaatsminister Wolfram Weimer plant ein Gesetz, das große Plattformen zur Kasse bitten soll – etwa für ihre Werbeeinnahmen mit Medien- und Kulturinhalten. Vorbild ist Österreich, wo bereits ein „Plattform-Soli“ gilt. Wie genau die Abgabe aussehen könnte und wer betroffen wäre, ist noch offen – doch die Richtung ist klar: … Weiterlesen …
Berlins neue Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson ist kein neues Gesicht in der Kulturverwaltung. Als bisherige Kulturstaatssekretärin kennt sie das Haus und die Berliner Kulturlandschaft bestens. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat sie als Nachfolgerin von Joe Chialo vorgestellt, der am Freitag zurückgetreten war. Wegner betonte, dass Wedl-Wilson die Herausforderungen in der Berliner Kultur kenne und die hohe Qualität der Kultureinrichtungen erhalten … Weiterlesen …
Joe Chialo hat heute überraschend seinen Rücktritt als Berliner Kultursenator bekannt gegeben. Er begründet dies mit Kürzungsmaßnahmen, die seine Arbeit stark beeinträchtigten, und zunehmender Kritik an seiner Person. Aufgrund der finanziellen Kürzungen und der damit verbundenen Einschränkungen seiner Arbeit könne er keine Fortschritte mehr erzielen.
CDU-Chef Friedrich Merz will den konservativen Publizisten und Verleger Wolfram Weimer zum Kulturstaatsminister machen. Mit dieser Personalie hat wohl niemand gerechnet. Weimer ist bisher wenig mit Kulturinteresse aufgefallen, anders als seine Vorgängerinnen und Vorgänger, dafür umso mehr als konservativer, wirtschaftsliberaler Manager von Zeitschriften.
Der Berliner Senat plant eine Neuorganisation der fünf landeseigenen Theater, darunter die Volksbühne und das Deutsche Theater. Gespräche über eine mögliche Privatisierung stehen bevor. Kultur-Staatssekretärin Sarah Wedl-Wilson hat die Theaterleitungen zu einem Treffen eingeladen, um über Rechtsformen und „Shared Services“ zu sprechen. Das Treffen ist Teil des im Februar begonnenen Kulturdialogs.
Der Berliner Senat hat Finanzierungsnöte und spart in allen Bereichen. Auch der Kulturbereich muss seinen Anteil erbringen. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, kritisiert die Sparmaßnahmen als „dumm“ und fordert eine „intelligente“ Lösung. Er spricht sich für einen Plan aus, der die Auswirkungen der Sparmaßnahmen berücksichtigt und die Qualität der Kultur nicht gefährdet.