Fördermittelstreit in Berlin – Ist die Aufregung berechtigt?

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Fördergelder für den Kampf gegen Antisemitismus sollen in Berlin ohne klare Regeln vergeben worden sein – Berlins Ex-Kultursenator Joe Chialo steht dabei im Fokus. Grüne und Linke fordern einen Untersuchungsausschuss. Ein Kommentar von Jens Balzer über Berliner Politik, alte Skandale und die aktuelle Debatte.

Fördergelder für Antisemitismus-Projekte: Berlin räumt Versäumnisse ein

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Es gibt schwere Vorwürfe gegen die Berliner Kulturverwaltung. Einmal steht der ehemalige Kultursenator Joe Chialo (CDU) unter Druck. Grüne, Linke und AfD werfen ihm vor, mehrere Millionen Euro Fördergeld für den Kampf gegen Antisemitismus nach unklaren Kriterien vergeben zu haben. Die Vorwürfe richten sich zudem auch gegen die amtierende Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson. Jetzt soll der Rechnungshof Licht ins Dunkel bringen.

Berlins Kultursenator Joe Chialo tritt zurück

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Joe Chialo hat heute überraschend seinen Rücktritt als Berliner Kultursenator bekannt gegeben. Er begründet dies mit Kürzungsmaßnahmen, die seine Arbeit stark beeinträchtigten, und zunehmender Kritik an seiner Person. Aufgrund der finanziellen Kürzungen und der damit verbundenen Einschränkungen seiner Arbeit könne er keine Fortschritte mehr erzielen.

Was ist von der Personalie Wolfram Weimer als neuer Kulturstaatsminister zu halten?

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CDU-Chef Friedrich Merz will den konservativen Publizisten und Verleger Wolfram Weimer zum Kulturstaatsminister machen. Mit dieser Personalie hat wohl niemand gerechnet. Weimer ist bisher wenig mit Kulturinteresse aufgefallen, anders als seine Vorgängerinnen und Vorgänger, dafür umso mehr als konservativer, wirtschaftsliberaler Manager von Zeitschriften.