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Kafka beim Verfassungsschutz

Zeit online

Paywall…

Im Streit um den Buchhandlungspreis wird viel über Wolfram Weimar gestritten. Der eigentliche Skandal ist ein Verfahren, gegen das sich niemand wehren kann.

Die ganze Debatte um den Buchhandlungspreis kreist also um eine Blackbox, was es für eine demokratische Öffentlichkeit, die eigentlich nur unter Transparenzbedingungen sinnvoll streiten, argumentieren und kontrollieren kann, schwer macht, sprech-, geschweige denn urteilsfähig zu werden.

Weiter offene Fragen zum Buchhandlungspreis: Was Wolfram Weimer wusste und was nicht

Tagesspiegel

„Es wird empfohlen, dem Votum der Jury zu folgen“: Das Haus des BKM widerspricht Darstellungen, nach denen Wolfram Weimer die Empfehlung seiner Fachjury bewusst ignoriert habe.

Nun aber hat sich die BKM-Pressestelle bemüßigt gefühlt, zumindest die Chronologie der Ereignisse etwas transparenter zu machen. So habe Weimer gar nichts von der Empfehlung des „zuständigen BKM-Fachreferats“ gewusst, heißt es in einer am Freitagnachmittag herausgegebenen Mitteilung, (…)

Weimer legt in Streit um Buchhandlungspreis Entscheidungsprozess offen

Zeit online

Ein Medienbericht weckt Zweifel an Wolfram Weimers Erklärung für den Ausschluss dreier linker Buchläden vom Buchhandlungspreis. Nun legt sein Haus die Abläufe offen.

Doch dazu teilte der Sprecher mit: »Diese Vorlage erreichte Staatsminister Dr. Wolfram Weimer nicht.« Vielmehr hätten sich »bereits kurz darauf auf der BKM-Fachebene Hinweise aus öffentlich zugänglichen Quellen ergeben«.

Hat Weimer die Bedenken seiner Beamten erfunden?

FAZ Frankfurter Allgemeine Zeitung

Warum verweigerte Wolfram Weimer drei linken Buchhandlungen den Buchhandlungspreis? Nach seinen Angaben hatten seine Fachbeamten Zweifel artikuliert. In den Akten findet sich von diesen Zweifeln allerdings nichts.

In den Akten der Behörde des Beauftragten sind demnach keine Zweifel der Fachbeamten an der Preiswürdigkeit der Buchhandlungen in Berlin, Bremen und Göttingen dokumentiert. Das Gegenteil ist der Fall: In einer Vorlage an die Hausleitung von Oktober 2025 empfahl das zuständige Referat, alle 118 von der Jury aus den etwa 500 Bewerbern ausgewählten Unternehmen mit dem Preis auszuzeichnen.

Was Weimer reichte, um drei Buchläden auszuschließen

taz

Eine Recherche entüllt, auf welch dünner Grundlage der Kulturstaatsminister den Verfassungsschutz einschaltete. Die Fachabteilung hatte zuvor noch alle Preisträger empfohlen.

Die Recherche, die das Nachrichtenportal am Mittwoch veröffentlichte, stellen zudem infrage, ob Weimer die Öffentlichkeit zutreffend über den Ablauf informiert hat: Noch im Oktober 2025 empfahl die Fachabteilung laut t-online, sämtliche 118 von der Jury vorgeschlagenen Läden auszuzeichnen.

Kategorien TAZ

Don´t Stop Me Now! – Reflexion und Ausblick

Fonds Darstellende Künste

Zum Abschluss des BUNDESTREFFEN26 der Freien Darstellenden Künste wirft Klaus Lederer einen Blick auf die Gegenwart und erspürt Möglichkeiten und Ahnungen von Zukunft. Sein „offenes Denkangebot“ zum Nachlesen.

„Vor dreieinhalb Jahren habe ich mein Amt als Kultursenator in Berlin abgegeben. In der Zeit davor haben wir versucht, Kulturpolitik als Infrastrukturpolitik zu gestalten. Dabei ging es weniger um Stadtmarketing und Tourismusattraktionen.“

Was bedeuten die Antisemitismus-Vorwürfe gegen die Linke für die Kultur?

radio drei

Kulturstaatsminister knüpft Kulturförderung für Berlin an Bedingungen Ein Gespräch mit Sabine Kroner vom Rat für die Künste Die Regierungsbildung in Berlin steht unter Druck. Denn die Linke, die die Wahl klar für sich entschieden hat, steht wegen Antisemitismus-Vorwürfen unter Beschuss. Bayern und Hessen haben bereits den Länderfinanzausgleich in Frage gestellt, sollte die Linke die Regierung anführen. Nun legt Kulturstaatsminister Weimer … Weiterlesen …

Nach Wahlsieg der Linken: Kulturstaatsminister Weimer will Bedingungen für Kulturförderung in Berlin verstärken

Kunstforum-International

Der Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will die Bedingungen der zugesagten Kulturförderung in Berlin für den Fall verschärfen, dass die Linke Teil der Landesregierung werden sollte. Aktuell sind im Hauptstadt-Finanzierungsvertrag 2,9 Milliarden Euro für das kommende Jahrzehnt eingeplant. Weimer will nun sicherstellen, dass sie nur investiert werden dürfen, wenn keine jüdischen Künstler*innen systematisch ausgegrenzt werden.

Finanzielle Drohungen in der Kunst

monopol

Die Ära der Erpressung Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat gedroht, im Fall einer Linken-Regierung in Berlin die Bundesmittel für das Land zu überdenken. Schon wieder wird Kulturförderung als Druckmittel missbraucht. Ein Kommentar

„Explizit nicht förderfähig“

frag den Staat

Die Lobbyorganisation Elnet erhielt Steuergeld für ein Projekt, obwohl der Antrag zweimal abgelehnt wurde. Grund für die Kehrtwende: politischer Druck durch die Berliner CDU. Das zeigen Dokumente, die wir veröffentlichen.