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In den Akten der Behörde des Beauftragten sind demnach keine Zweifel der Fachbeamten an der Preiswürdigkeit der Buchhandlungen in Berlin, Bremen und Göttingen dokumentiert. Das Gegenteil ist der Fall: In einer Vorlage an die Hausleitung von Oktober 2025 empfahl das zuständige Referat, alle 118 von der Jury aus den etwa 500 Bewerbern ausgewählten Unternehmen mit dem Preis auszuzeichnen.
Die Recherche, die das Nachrichtenportal am Mittwoch veröffentlichte, stellen zudem infrage, ob Weimer die Öffentlichkeit zutreffend über den Ablauf informiert hat: Noch im Oktober 2025 empfahl die Fachabteilung laut t-online, sämtliche 118 von der Jury vorgeschlagenen Läden auszuzeichnen.
„Vor dreieinhalb Jahren habe ich mein Amt als Kultursenator in Berlin abgegeben. In der Zeit davor haben wir versucht, Kulturpolitik als Infrastrukturpolitik zu gestalten. Dabei ging es weniger um Stadtmarketing und Tourismusattraktionen.“
Kulturstaatsminister knüpft Kulturförderung für Berlin an Bedingungen Ein Gespräch mit Sabine Kroner vom Rat für die Künste Die Regierungsbildung in Berlin steht unter Druck. Denn die Linke, die die Wahl klar für sich entschieden hat, steht wegen Antisemitismus-Vorwürfen unter Beschuss. Bayern und Hessen haben bereits den Länderfinanzausgleich in Frage gestellt, sollte die Linke die Regierung anführen. Nun legt Kulturstaatsminister Weimer … Weiterlesen …
Der Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will die Bedingungen der zugesagten Kulturförderung in Berlin für den Fall verschärfen, dass die Linke Teil der Landesregierung werden sollte. Aktuell sind im Hauptstadt-Finanzierungsvertrag 2,9 Milliarden Euro für das kommende Jahrzehnt eingeplant. Weimer will nun sicherstellen, dass sie nur investiert werden dürfen, wenn keine jüdischen Künstler*innen systematisch ausgegrenzt werden.
Die Ära der Erpressung Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat gedroht, im Fall einer Linken-Regierung in Berlin die Bundesmittel für das Land zu überdenken. Schon wieder wird Kulturförderung als Druckmittel missbraucht. Ein Kommentar
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) stellt neue Bedingungen für die zugesagte Kulturförderung für Berlin, falls die Linke an der Landesregierung beteiligt sein sollte.
Kulturstaatsminister Weimer stellt sich gegen eine Regierungsübernahme der Linken in Berlin. Der »offen zur Schau getragene Antisemitismus« der Partei sei unerträglich. Indirekt droht er mit der Streichung von Geldern.
„In welcher Verfassung sehen Sie die Kulturpolitik des neuen Senats?“
Christoph Müller sammelte Kunst. Nun, zwei Jahre nach seinem Tod, können sich öffentliche Museen kostenlos Werke aus seinem Nachlass sichern. Ist das nicht großartig?
Der Eigentümer des jetzigen Galeria-Gebäudes auf dem Alexanderplatz und das Land Berlin unterzeichnen ein Papier. Es ist die Grundlage für alles Weitere.
Die Lobbyorganisation Elnet erhielt Steuergeld für ein Projekt, obwohl der Antrag zweimal abgelehnt wurde. Grund für die Kehrtwende: politischer Druck durch die Berliner CDU. Das zeigen Dokumente, die wir veröffentlichen.
In der Fördermittelaffäre musste Staatssekretär Oliver Friederici als Erster gehen. Seine Verwaltung hatte wiederholt rechtliche Bedenken gegen die Vergabe geäußert. Interne E-Mails zeigen den Streit zwischen Friederici und der Kultursenatorin bis zu seiner Entlassung.
Joe Chialo darf im Untersuchungsausschuss schweigen – legal. Warum die Fördermittelaffäre zeigt, dass Politiker in Deutschland kaum je haften. Eine historisch-politische Einordnung.
Der Hauptstadtfinanzierungsvertrag regelt das Engagement des Bundes bei Kultureinrichtungen in Berlin. Seine Neufassung legt jetzt fest, dass das Land seine Flächen im Humboldt-Forum aufgibt.
Der frühere Kultursenator Joe Chialo durfte im U-Ausschuss schweigen. Ein Ordnungsgeld gibt es nicht. Hintergrund ist die Fördermittelaffäre.
Der Bund erhöht seine jährlichen Zuschüsse an die Hauptstadt deutlich. Insbesondere die Polizei, aber auch einzelne Kultureinrichtungen erhalten mehr Geld. In einem Bereich kürzt der Bund jedoch.
Bund stärkt im Hauptstadtfinanzierungsvertrag kulturelle Exzellenz in Berlin – Staatsminister Weimer: „Berlin soll international leuchten“ Pressemitteilung vom 15. September 2026 Download der Pressemitteilung → hier.
Nach Ansicht des Landgerichts durfte Joe Chialo vor dem U-Ausschuss zur Fördermittelaffäre schweigen. Wie die Richter die Entscheidung begründen.
Die Aussageverweigerung des früheren Berliner Kultursenators Joe Chialo (CDU) vor dem Untersuchungsausschuss zur Fördergeld-Affäre war rechtens. Das hat das Landgericht Berlin entschieden, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte.
Die Berlin Art Week feiert 15-jähriges Jubiläum und tischt groß auf. Was bleibt von mehr als 120 teilnehmenden Institutionen, Festivals, Galerien, Messen und Off-Spaces?
