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Nachdem der Berliner Landesrechnungshof die Vergabe von Fördermitteln an Projekte gegen Antisemitismus als rechtswidrig kritisiert hat, fordert die Linke nun die Entlassung von Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos, für die CDU).
Der Landesrechnungshof wirft der Kulturverwaltung schwere Verstöße bei der Vergabe von Fördermitteln vor. Dabei ging es um Projekte gegen Antisemitismus.
Die umstrittene Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus beschäftigt Berlin seit Monaten. Nun kommt der Landesrechnungshof einem Medienbericht zufolge in seinem Prüfbericht zu einem vernichtenden Urteil.
Landesrechnungshof kritisiert Förderpraxis der Kulturverwaltung Bericht liegt dem rbb vorab vor Zwei Millionen Euro für rechtswidrige Förderung von nicht-gemeinnützigen Einrichtungen
Der Berliner Landesrechnungshof hält alle 13 Bescheide für Projekte gegen Antisemitismus für rechtswidrig. Wer dafür verantwortlich ist.
Die Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus in Berlin sorgt schon länger für Kritik. Nun legt der Rechnungshof einen Prüfbericht vor – mit ernüchterndem Ergebnis.
„Evident rechtswidrig“: So soll das Urteil des Berliner Rechnungshofes zur umstrittenen Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus lauten. Nach einem RBB-Bericht hätten sechs der 13 Projekte gar nicht gefördert werden dürfen.
Im Bericht stellen die Prüfer dem Vorgehen der Kulturverwaltung ein verheerendes Zeugnis aus. Manche Vorhabe waren nicht förderfähig
Wurden die Fördermittel für Projekte gegen Antisemitismus angemessen vergeben? Darum wird in Berlin heftig gestritten. Ein Untersuchungsausschuss beschäftigt sich damit – und der Landesrechnungshof. Der will am Freitag seinen Bericht veröffentichen.
Die Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson verteilte 2,5 Millionen Euro »evident rechtswidrig«. Sie entlässt deswegen den Staatssekretär, der genau davor gewarnt hatte. Ein demokratisches Armutszeugnis.
In Berlin sorgt seit einiger Zeit die Vergabe von Fördermitteln für Projekte zur Antisemitismus-Bekämpfung für Diskussionen, auf die jetzt erste Konsequenzen folgen.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Im Streit um die Vergabe öffentlicher Gelder hat nur ein Politiker eine akzeptable Figur gemacht. Doch ausgerechnet er muss jetzt gehen.
Die Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus sorgt in Berlin für Wirbel. Warum nun ein Staatssekretär in der Kulturverwaltung gehen muss.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Im Zusammenhang mit der umstrittenen Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus hat der Berliner Senat den Kulturstaatssekretär Oliver Friederici (CDU) von seinen Aufgaben entbunden. Ein Nachfolger steht bereits fest.
Die Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus sorgt für Wirbel. Warum nun ein Staatssekretär in der Kulturverwaltung gehen muss
Der Staatssekretär Oliver Friederici hat Rückgrat gezeigt. Er muss nun die Kulturverwaltung verlassen, weil sich die Senatorin über seine Warnungen hinweggesetzt hat.
In der Affäre um Fördermittel für Projekte gegen Antisemitismus gibt es personelle Konsequenzen. Der zuständige Staatssekretär muss gehen. Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson begründete dies mit einem Rechnungshofbericht.
Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson entlässt ihren Staatssekretär Oliver Friederici. Offenkundig will sie damit nur von eigenem Fehlverhalten ablenken.
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson hat den Staatssekretär für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Oliver Friederici (CDU), entlassen.
In der Affäre um die Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus hat der Berliner Senat den Staatssekretär für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Oliver Friederici, entlassen.
Die erste personelle Konsequenz aus der Affäre um die Fördermittelvergabe zur Antisemitismusbekämpfung muss Oliver Friederici tragen. Die Begründung weckt Zweifel.
In Berlin zieht die umstrittene Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus personelle Konsequenzen nach sich: Die Kulturverwaltung hat Staatssekretär Oliver Friederici von seinen Aufgaben entbunden.
Die Vergabe von Fördergeld gegen Antisemitismus sorgt schon länger für Wirbel. Nun hat der Vorgang personelle Konsequenzen
Auf Druck von CDU-Politikern bewilligte die Berliner Kultursenatorin Geld für Antisemitismusbekämpfung gegen Bedenken ihrer Beamten. Jetzt hat sie den Staatssekretär entlassen, der als oberster Bedenkenträger galt.
Nach der umstrittenen Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus zieht der Berliner Senat personelle Konsequenzen. Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson hat ihren Staatssekretär Oliver Friederici entlassen.
Die Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus sorgt in Berlin für Wirbel. Warum nun ein Staatssekretär in der Kulturverwaltung gehen muss
In der Berliner Affäre um die Vergabe von Fördermitteln für Antisemitismusprojekte gab es heute personelle Konsequenzen. Der bisherige CDU-Staatssekretär für Gesellschaftlichen Zusammenhalt Oliver Friederici muss gehen.
In Berlin verliert ein Staatssekretär sein Amt; die Opposition spricht von einem Ablenkungsmanöver. Der Streit um die Vergabe von Fördergeldern gegen Antisemitismus ist nicht zu Ende.
Berliner Senat entlässt Staatssekretär für gesellschaftlichen Zusammenhalt Oliver Friederici Hintergrund ist Affäre um Fördermittel für Projekte gegen Antisemitismus Alexander Straßmeir soll Aufgabe übernehmen
In der Affäre um die Vergabe von Fördermitteln gegen Antisemitismus gibt es nun erste personelle Konsequenzen. Wie es dazu gekommen ist.
Befreiungsschlag im Berliner Senat! Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos, 56) feuert nach B.Z.-Informationen ihren Staatssekretär Oliver Friederici (55, CDU). Nachfolger soll Alexander Straßmeir (61, CDU), früher Chef des Flüchtlingsamtes, werden.
Staatssekretär Oliver Friederici wird wegen eines Berichts über umstrittene Zuwendungen von seinen Aufgaben in der Kulturverwaltung entbunden. Sein Nachfolger steht bereits fest.
Wegen umstrittener Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus: Oliver Friederici muss gehen. Rechnungshofbericht soll am Freitag veröffentlicht werden.
Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson feuert ihren Staatssekretär Oliver Friederici.
Ein Untersuchungsausschuss in Berlin soll aufklären, ob Kulturfördergeld ohne Prüfung ausgeschüttet wurde. Der CDU-Politiker Christian Goiny wiederholt als Zeuge seine Vorwürfe gegen die Verwaltung nur in Teilen.
Im Abgeordnetenhaus kommt es am Freitag zu einem ersten Showdown im Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Fördermitteln der Antisemitismus-Prävention. Nach drei Stunden Befragung liefern sich ein CDU- und ein Grünen-Abgeordneter ein Wortgefecht.
Im Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Geld für Antisemitismus-Projekte prallen die Lesarten von Opposition und Union aufeinander.
Die Zeugen Dirk Stettner und Christian Goiny waren mit einer klaren Strategie der Vorwärtsverteidigung in den Ausschuss gekommen.
Die Abgeordneten Christian Goiny und Dirk Stettner sagen im Untersuchungsausschuss aus. Fehlverhalten weisen sie von sich, stattdessen attackieren sie die Verwaltung.
Führenden CDU-Abgeordneten wird vorgeworfen, Einfluss auf die Vergabe von Fördergeldern genommen zu haben. Die reagieren harsch – und widersprechen sich.
Untersuchungsausschuss prüft Umgang mit Fördergeldern der Kulturverwaltung
Interne Nachrichten zeigen: Die Berliner Kulturverwaltung finanzierte nach dem 7. Oktober Projekte zur Antisemitismusbekämpfung. Dabei lief nicht alles rechtlich einwandfrei ab
Wie hat die CDU-geführte Kulturverwaltung in den vergangenen Jahren Fördermittel in Millionenhöhe für den Kampf gegen Antisemitismus vergeben?.
Hochrangige Vertreter der Berliner CDU-Fraktion haben den Vorwurf unzulässiger Einflussnahme und unerlaubten Drucks auf die Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus zurückgewiesen.
Christian Goiny, zentrale Figur in der Fördermittelaffäre, hat Vorwürfe der unrechtmäßigen und unzulässigen Einflussnahme zurückgewiesen.
Die CDU-Politiker Goiny und Stettner stehen im Zentrum der Vorwürfe um die Vergabe von Fördergeldern für Projekte gegen Antisemitismus. Am Freitag sind sie zum U-Ausschuss geladen.
Goiny und Stettner verteidigen sich vor dem Untersuchungsausschuss. Die CDU-Abgeordneten hätten lediglich dem politischen Willen Nachdruck verleihen wollen.
Die Kulturverwaltung plant 50.000 Euro für rechtliche Beratung zum Fördergeldausschuss. Grund dafür seien die hohe Komplexität und zahlreiche Presseanfragen.
Der CDU-Fraktionschef und sein Haushaltsexperte stehen im Fokus der Vorwürfe. Am Freitag werden die beiden CDU-Parlamentarier im Untersuchungsausschuss befragt.
In der schwarz-roten Regierung in Berlin eskaliert der Streit über bisher nicht vergebene Fördermittel gegen Antisemitismus. Aus der SPD kommt jetzt die Forderung, den zuständigen CDU-Staatssekretär in der Kulturverwaltung zu entlassen.
Eine Kunstjury prangert das Verhalten von Wolfram Weimer an. Anlass: Der oberste Kulturpolitiker des Landes forderte bei der Stiftung Kunstfonds die Namen aktueller Jurymitglieder an. Die sehen die Kunstfreiheit in Gefahr.
Frag den Staat veröffentlicht Chatverläufe zwischen den Abgeordneten Goiny und Stettner und Kultursenatorin Wedl-Wilson. Es sind verstörende Einblicke.
Die Berliner Politik streitet über die Verwendung von Geldern zur Antisemitismus-Prävention. Vor allem die Grünen werfen der CDU vor, Mittel gezielt an genehme Projekte verteilt zu haben. Nun schießt ein führender CDU-Abgeordneter zurück und sagt: Genau das machten die Grünen seit Jahren selbst.
Fördergelder in Millionenhöhe sollen in Berlin nach parteipolitischen Interessen vergeben worden sein. WhatsApp-Chats zeigen den Druck von CDU-Abgeordneten und wie sich die Senatorin über die Landeshaushaltsordnung hinweg setzte. Wir veröffentlichen sie vollständig.
Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson fordert von den Häusern mehr ökonomische Effizienz. Manche sind da schon weiter als andere.
Ein inhaltlicher Richtungsstreit zwischen konservativem Kulturstaatsminister und linker Kulturszene wäre zu begrüßen. Doch das ist nicht, was Wolfram Weimer anzettelt.
Weil die Blockade der Antisemitismus-Gelder anhält, droht die SPD der Kulturverwaltung mit Konsequenzen. Es tobt ein Streit über die Verantwortung.
Ein Gespräch mit Dr. Sonja Longolius, Co-Leiterin Literaturhaus Berlin
Unter Kulturstaatsminister Weimer entwickelt sich offenbar ein Klima der Angst und Selbstzensur in der Kulturszene. Viele Institutionen fürchten um Fördergelder und erwägen deshalb einen Verzicht auf bestimmte Projekte, wie Kulturjournalisten des Deutschlandradios berichten. Aktuell gibt es neue Vorwürfe der politischen Einmischung.
In einer gemeinsamen Erklärung haben sich mehrere Kulturministerinnen und Kulturminister der Länder gegen Eingriffe von Staatsminister Wolfram Weimer bei der Vergabe von Kunst-Fördermitteln gewandt.
Die Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson und Fragen der Governance
Das Berliner Zera-Institut erhielt auf Druck der Landes-CDU 390.000 Euro. Das Geld floss auch an einen Forscher, der sich nach SPIEGEL-Informationen mit falschen akademischen Angaben geschmückt haben dürfte.
CDU und SPD legen die Axt an Berlins Informationsfreiheit. Experten und Opposition sind empört: Dem Schutz kritischer Infrastruktur werde nicht geholfen.
Im Untersuchungsausschuss zur Vergabe der Antisemitismus-Projekte liefert ein persönlicher Referent Einblicke in die Kulturverwaltung.
Im Fördergeld-Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses verdichten sich die Hinweise, dass die Leitung der Kulturverwaltung ausführlich über rechtliche Risiken bei der Mittelvergabe informiert war.
Nach welchen Kriterien wurden in der Kulturverwaltung Fördergelder vergeben? Im Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses zu den Vorwürfen gegen Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (CDU) war das heute eine der Fragen, die beantwortet werden sollten. Der Ausschuss soll herausfinden, ob Förderungen für Projekte gegen Antisemitismus auf Druck der CDU-Fraktion rechtswidrig vergeben wurden. Weitere Termine sind im April und Mai angesetzt.
Ende Mai macht das Kunsthaus in der Danziger Straße dicht. Der Umzug nach Kreuzberg hat begonnen – im alten Kiez bleibt eine große Lücke. Der Chef sagt: „Am Geld lag es nicht.“ Woran dann?
Der Kampf gegen Antisemitismus sollte im klammen Berlin auch mit Fördermitteln geführt werden. Leider ging dabei wenig mit rechten Dingen zu. Zum Stand der Dinge.
In Berlin sollen Millionen Euro an Fördergeldern nach parteipolitischen Interessen vergeben worden sein. Nun deutet ein Bericht der Antikorruptionsbeauftragten an, die Senatorin könnte persönlich dafür haften. Wir veröffentlichen den geleakten Bericht.
Finanzielle Unterstützung für Künstler wird zurückgefahren. Die Akademie der Künste warnt vor den kulturpolitischen Folgen der Entscheidung.
Die Akademie der Künste protestiert gegen die geplante Halbierung des Preisgeldes für den Kunstpreis Berlin und sieht darin ein kulturpolitisch problematisches Signal
In der Neuen Nationalgalerie Berlin wurde auf einem prominent besetzten Podium über das Verhältnis von Staat, Museum und privaten Geldern diskutiert.
Die Ermittler wollen prüfen, ob die Kultursenatorin sich der Untreue schuldig gemacht haben könnte
Jahrzehntelang war das Haus in der Danziger Straße ein Refugium für Künstler und Vereine in der immer teurer werdenden Innenstadt. Nun macht es dicht. Der Bezirk hat andere Pläne.
Sponsoring als Perspektive: Bei einer Podiumsdiskussion in der Berliner Nationalgalerie legt die Präsidentin der Preußenstiftung andere Maßstäbe an, als der langjährige Museumschef aus New York.
Seit Wochen ist Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson wegen der Vergabe von Fördergeldern der Senatskanzlei an Projekte von CDU-Kollegen in der Kritik.
Die Berliner Kultursenatorin Wedl-Wilson wurde bei der Vergabe von Fördergeldern massiv unter Druck gesetzt. Droht nun ein Strafverfahren?
CDU-Kollegen hatten Wedl-Wilson unter Druck gesetzt, damit 2,6 Millionen Euro an für die CDU genehme Projekte gehen. Nun könnte die Affäre auch ein Fall für die Justiz werden.
Berliner Museen klagen über Instandhaltungsstau. Viele Häuser und deren Depots müssen grundsaniert werden. Hier ist eine Liste der dringendsten Fälle.
Der Direktor des Futuriums folgt dem langjährigen Opernstiftungschef Georg Vierthaler, der in den Ruhestand geht. Stefan Brandt muss mit zehn Prozent weniger Zuschuss zurechtkommen.
Sie nannte George Soros einen „Parasiten“ – und leitet zugleich ein mit 390.000 Euro gefördertes Projekt gegen Antisemitismus. Die Deutsch-Iranerin Maral Salmassi sprach mit WELT ausführlich über ihre Wortwahl und die Berliner Fördergeldaffäre.
Senatorin Sarah Wedl-Wilson förderte auf Drängen der Landes-CDU ungeprüft Projekte gegen Antisemitismus. Den Druck gab sie intern weiter. Das könnte sie ihr Amt kosten.
Entertainerin Gayle Tufts probiert eine neue Form der Talkshow: Zur Premiere kam Berlins Kultursenatorin Wedl-Wilson, um über ihren schwierigen Job zu reden.
Ein Fall für den „Rottweiler“, wie Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson ihren Persönlichen Referenten, Dr. Georg Gremske, nennt? Inmitten der Fördergeldaffäre in der Kulturverwaltung wirft die Nicht-Vergabe der Förderung in jedem Fall Fragen auf.
Die AfD-Fraktion bleibt vorerst ohne Sitz im Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Vergabe von Berliner Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus. Das Gericht sieht keine Verletzung der Verfassung.
Der Leiter der Schaubühne inszeniert „Der Geizige“ von Molière mit Lars Eidinger. Ein Gespräch über Kulturpolitik, Berlin im Wandel und den Luxus, in Deutschland Theater zu machen.
Als erstes Land weltweit führt Irland nach einem dreijährigen Pilotprojekt ein Grundeinkommen für Künstler ein. „Revolutionär“ sei das, sagt der Kulturminister. Aber es wird auch Kritik laut.
Der Berliner Verfassungsgerichtshof weist den Eilantrag der AfD ab. Die Fraktion bleibt ohne Vertretung im Ausschuss zur umstrittenen Fördermittelvergabe.
Der Senat will die kritische Infrastruktur in der Stadt besser schützen. Kritiker sprechen von einem „Geheimhaltungsgesetz“.
Das Xjazz-Festival sollte wie üblich Ende Mai stattfinden. Da die Kulturverwaltung bis zuletzt keine verbindlichen Förderzusagen gemacht hat, zogen die Veranstalter die Reißleine.
Politisierung setzt die Bürokratie unter Stress: Im Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses berichten langgediente Beamte über ihre Überwachung durch einen Kollegen aus der Leitungsebene.
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson steht wegen ihres Umgangs mit Fördermitteln aus einem Sonderbudget für Projekte gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus unter Druck.
Vor dem Untersuchungsausschuss zur Fördermittel-Affäre berichtet der zuständige Referatsleiter, wie CDU-Politiker ihn und seine Leute bearbeiteten.
In Berlin werden derweil die Probleme für Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson und ihren Vorgänger Joe Chialo in der Fördermittelaffäre immer größer: Neue Zeugenaussagen belasten beide schwer.
Massiver politischer Druck auf die Berliner Kulturverwaltung: Mitarbeitende berichten von unüblichen Eingriffen, Überwachung – und „schockierenden“ Methoden.
Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson wird vorgeworfen, bei der Bewilligung von Fördergeldern für Projekte gegen Antisemitismus gegen Haushaltsregeln verstoßen zu haben. Eine zweite Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss sollte klären, wie es dazu kam und ob die Senatorin rechtswidrig gehandelt hat.
Im Berliner Fördergeld-Untersuchungsausschuss haben Zeugen am Freitag schwere Vorwürfe gegen Ex-Kultursenator Joe Chialo (CDU) und die aktuelle Senatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos, für die CDU) erhoben.
Die Botschaft Israels erklärt, sich nicht in Verwaltungshandeln eingemischt zu haben. Sie widerspricht damit dem CDU-Abgeordneten Christian Goiny.
