Der Untersuchungsausschuss zu den umstrittenen Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus ist fast auf der Zielgeraden. Viel Zeit haben die Mitglieder zuletzt in die Beratung über den Abschlussbericht investiert. Voraussichtlich Ende August soll im Landesparlament darüber diskutiert werden. Noch sind allerdings nicht alle Aufgaben erledigt.
Gleich zwei zurückgetretene Berliner Kultursenatoren in einem Untersuchungsausschuss: Können sie den Fördergeldskandal aufklären? Sie bieten stattdessen absurdes Theater.
Bei der nächsten Sitzung des Untersuchungsausschusses zur umstrittenen Vergabe von Fördermitteln für Antisemitismusprävention soll Ex-Kultursenator Joe Chialo (CDU) als Zeuge angehört werden. Chialo gilt als eine der zentralen Personen in diesem Zusammenhang.
Die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses «Fördergeld», Manuela Schmidt (Linke) sieht weiteren Klärungsbedarf mit Blick auf mögliche Ermittlungen oder Vorermittlungen gegen Ex-Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson. «Ich habe dringliche Akteneinsicht beantragt, damit wir Auskunft bekommen, ob es überhaupt Ermittlungen gibt», sagte Schmidt auf dpa-Anfrage.
Die beiden CDU-Abgeordneten Dirk Stettner und Christian Goiny sollen voraussichtlich am 11. Juni ein zweites Mal vor dem Untersuchungsausschuss zu den umstrittenen Fördermitteln zur Antisemitismusprävention aussagen.
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat Kritik zurückgewiesen, die Ladung des ehemaligen Kultursenators Joe Chialo (CDU) vor den Untersuchungsausschuss sei mit Absicht verzögert worden.
ESC, Biennale, Buchhandlungspreis: Die Politik sorgt ständig für Ärger in der Kulturszene. Darf sie sich überhaupt einmischen? Ein Gespräch mit dem Staatsrechtler Christoph Möllers
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat nach dem Rücktritt von Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson überlegt, das Amt selbst zu übernehmen.
Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU) übernimmt nun auch das Kulturressort.
Er ist bereits Finanzsenator, nun soll Stefan Evers nach dem Rücktritt von Sarah Wedl-Wilson auch noch die Hauptstadtkultur leiten. Warum das keine gute Nachricht ist.
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Berlins Kultursenatorin tritt nach Vorwürfen unrechtmäßiger Fördermittelvergabe zurück.
Die parteilose Sarah Wedl-Wilson will ihr Amt niederlegen. Zuvor hatte der Rechnungshof ihre Vergabe von Fördergeldern als rechtswidrig kritisiert.
Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson gerät immer mehr in Bedrängnis: In der Affäre rund um die Vergabe von Fördermitteln an Antisemitismusprojekte gibt es ein hartes Ergebnis für die Berliner Kulturverwaltung: Der Landesrechnungshof hat in einem heute veröffentlichten Bericht konstatiert, dass alle im letzten Jahr vergebenen Gelder an Projekte gegen Antisemitismus rechtswidrig vergeben worden seien. Es geht dabei um 2,5 Millionen Euro.
Hochrangige Vertreter der Berliner CDU-Fraktion haben den Vorwurf unzulässiger Einflussnahme und unerlaubten Drucks auf die Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus zurückgewiesen.
Ein inhaltlicher Richtungsstreit zwischen konservativem Kulturstaatsminister und linker Kulturszene wäre zu begrüßen. Doch das ist nicht, was Wolfram Weimer anzettelt.
Von der Kunst zu leben ist schön, verlangt aber auch einiges an Flexibilität und Durchhaltevermögen. Erst recht in Zeiten drastischer Kulturkürzungen in Berlin.
Der Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Vergabe von Fördermitteln im Berliner Abgeordnetenhaus beginnt mit der Vernehmung zahlreicher Zeugen.
Wurden Projekte gegen Antisemitismus korrekt gefördert? Um das zu klären, wollen CDU und SPD ausgerechnet einen Zeugen anhören, der in Neonazikreisen verkehrt haben soll.
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson hat geschafft, woran ihr Vorgänger gescheitert war: Museen, Theater und Orchester bekommen deutlich weniger Geld. Ganz ohne Shitstorm aus der Branche. Wie macht sie das?
Hat die CDU-geführte Berliner Kulturverwaltung Millionen aus einem Fonds zur Bekämpfung von Antisemitismus intransparent vergeben und damit gegen Haushaltsrecht verstoßen? Das werfen die Grünen vor allem Ex-Kultursenator Joe Chialo, aber auch seiner Nachfolgerin Sarah Wedl-Wilson vor. Gemeinsam mit der Linken soll nun das „schärfste Schwert des Parlaments“ eingesetzt werden: ein Untersuchungsausschuss.
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos) hat Defizite bei der Vergabe von Fördermitteln an Projekte gegen Antisemitismus eingeräumt. Es habe offensichtlich an klaren Vorgaben gefehlt, um die Mittel durch das zuständige Referat effektiv auszuzahlen, sagte die Senatorin im Abgeordnetenhaus.
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Die Bildende Kunst ist unverzichtbar für eine offene Gesellschaft. Wer sie dauerhaft kürzt und Vielfalt einschränkt, gefährdet die Weltoffenheit Berlins.
Der neue Kulturstaatsminister Wolfram Weimer müsse sich entschlossener von der AfD distanzieren, sagt die Publizistin Bascha Mika. Weimer kontert: Er frage sich, warum so viele Wähler dieser Partei aus dem linken Lager kommen.
In einem Zeitungsartikel wähnt der neue Kulturstaatsminister sich und die Welt mitten in einem Kulturkampf. Okay, aber was möchte er denn noch sagen?
Übergriffigkeit, Ignoranz, Bevormundung: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer macht in einem Gastbeitrag seinem Ärger über angebliche Angriffe auf die Kunstfreiheit Luft.
Der „Plattform-Soli“ stößt in der Regierung und darüber hinaus auf Zustimmung. Kritiker warnen vor Kosten für die Nutzer – und vor einer Eskalation im Zollstreit.
Die Bundesregierung will große Internetkonzerne wie Google und Meta stärker besteuern. Kulturstaatsminister Weimer plant eine Digitalabgabe – ähnlich wie in Österreich.
Berlin hat eine neue Kultursenatorin. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ernannte Sarah Wedl-Wilson zunächst im Roten Rathaus, anschließend wurde sie im Abgeordnetenhaus vereidigt. Die 1969 in Großbritannien geborene Politikerin war bisher Kulturstaatssekretärin. Sie ist Nachfolgerin von Joe Chialo (CDU), der am 2. Mai zurücktrat.
Auf einem roten Teppich macht Wolfram Weimer seine ersten Schritte als Kulturstaatsminister. Und da kommt was auf ihn zu.
Die Bücher des neuen Kulturstaatsministers zeigen etwas Symptomatisches: eine krawallige Form des heutigen Konservatismus, der sich permanent in Widersprüche verheddert.
Der designierte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat viele Bücher geschrieben. In diesen verwertete er mitunter eigene Texte munter weiter. Aber auch die anderer.
Berlins bisherige Staatssekretärin für Kultur Wedl-Wilson tritt die Nachfolge ihres früheren Chefs an. Chialo war wegen Kürzungen im Kulturhaushalt zurückgetreten.
Am Mittag hat Kai Wegner die Neubesetzung des Senatorenamtes für Kultur offiziell bekannt gegeben. Sarah Wedl-Wilson folgt damit auf Joe Chialo, der vergangene Woche zurückgetreten war.
Eben galt Joe Chialo noch als kommender Kulturstaatsminister, nun tritt er als Berlins Kultursenator zurück. Sein Scheitern hat mehrere Gründe. Nicht alle liegen bei ihm.
Joe Chialo hat um seine Entlassung als Berliner Kultursenator gebeten. Als Grund nannte der CDU-Politiker weitere geplante Kürzungen im Berliner Kulturhaushalt.
Wie wird die Regierung unter Friedrich Merz das Land verändern? Sind die Umstände, unter denen er sein Amt aufnimmt, vergleichbar mit Weimar?
Die Personalräte der Häuser sind bei den Gesprächen um eine eventuelle Stiftung nicht dabei. Ein Unding. Deshalb gab es Personalversammlung samt Demo.
Eine Gruppe Kulturschaffender hat die Nominierung von Wolfram Weimer kritisiert. Ihm fehle die Expertise, heißt es in einer von Tausenden unterschriebenen Petition.
Warum die Berliner Volksbildungseinrichtung Urania ein exemplarischer Fall für eine künftige Kulturpolitik ist
Treffen sich zwei Kultursenatoren. Den einen hat der Kanzler beleidigt, dem anderen schenkt ein Milliardär eine Oper. Joe Chialo und Carsten Brosda im Interview
Auch renommierte Berliner Musikfestivals wie Ctm und Pop-Kultur leiden unter den öffentlichen Kürzungen in der Hauptstadt. Wie gerecht also wird in der Kultur gespart?
Über Kultur wurde zuletzt viel gestritten. Doch welche kulturpolitischen Vorstellungen stehen in den Wahlprogrammen der Parteien? Bei der Union etwa ein alter Begriff.
Das Kunstblut der letzten Szene ist weggewischt. Ein Bett, ein Sofa, eine Minibar, sogar eine Zimmerpflanze stehen auf der ansonsten leeren, großen Bühne vor dem Zuschauersaal im Berliner Ensemble, darüber hängt ein Kronleuchter.
Um auf die prekäre Lage der Berliner Kulturlandschaft aufmerksam zu machen, hat ein Paar auf der Bühne des Berliner Ensembles übernachtet. Sie seien schockiert gewesen von den angekündigten Kürzungen, sagten Stefanie und Christoph Siegmann, die die Übernachtung mit einem Gebot von 1.500 Euro ersteigert hatten.
Um rund zwölf Prozent kürzt Berlin seinen Kulturetat für 2025 – doch überall werden Gelder gestrichen. Kommunen und Länder müssen sparen, und das bekommt gerade die Kultur zu spüren. Wie wirkt sich das aus? Auf die Theater, Museen, Galerien? Wie auf die großen Institutionen und wie auf die Freie Szene? Wie gehen Kulturschaffende mit dieser Situation um? Und was bedeutet … Weiterlesen …
Der Berliner Kultursenator Joe Chialo erläutert die Kernbegriffe seiner Politik.
Die Kultur scheint in Deutschland gefährdet, Geld wird gestrichen, vor allem in Berlin. Die Kulturstaatsministerin kritisiert diese „Brutalität“ und fordert ein Umdenken.