Die Aussageverweigerung des früheren Berliner Kultursenators Joe Chialo (CDU) vor dem Untersuchungsausschuss zur Fördergeld-Affäre war rechtens. Das hat das Landgericht Berlin entschieden, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte.
Kunstfreiheit hinter Gefängnismauern
Büdnins 90/Die Grünen und Die Linke haben heute ihr Sondervotum zur Bewertung der Fördergeldaffäre vorgestellt und damit dem Abschlussbericht des zuständigen Untersuchungsausschusses widersprochen.
Eigentlich soll der Untersuchungsausschuss zur Fördermittelaffäre seine Arbeit abschließen. Doch nachdem der Ausschuss ein Ordnungsgeld gegen Ex-Kultursenator Joe Chialo beantragt hat, weil er als Zeuge die Aussage verweigerte, wächst der Streit über das weitere Vorgehen. Rbb24-Reporterin Dorit Knieling hat den politischen Konflikt rekonstruiert.
Der Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zur sogenannten Fördermittelaffäre hat nach Einschätzung der Koalitionsfraktionen CDU und SPD große Defizite und Rechtsverstöße in der Kulturverwaltung offengelegt.
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die frühere Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos, für CDU) wegen des Verdachts der Untreue in einem besonders schweren Fall. Das bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft dem rbb.
Streit um Miet- und Eigentumsverhältnisse im Atelierhaus Prenzlauer Promenade in Berlin-Pankow, Kunstschaffende wollen mithilfe einer gegründeten Genossenschaft das Gebäude übernehmen, Mietverträge von Vorstandsmitgliedern wurden nun von Eigentümern gekündigt, Sanierungsstau am Gebäude aufgrund fehlender Gelder
Für jeden Euro öffentlicher Kulturförderung in Berlin fließt im Schnitt mehr als das Dreieinhalbfache in die Stadt zurück. Das ist das Ergebnis einer Studie des Instituts für Kulturelle Teilhabeforschung, die am Montag vorgestellt wurde.
Berliner Fördergeld-Untersuchungsausschuss hat letzte Zeugen gehört und Beweisaufnahme beendet, Ex-Kultursenator Chialo droht Ordnungsgeld, weil er Auskunft komplett verweigerte, Zentraler Akteur von Nova-Ausstellung sagt aus und spricht von komplizierten Antragsregularien für Fördergelder, Weiterer Zeuge kritisiert Fachebene der Kulturverwaltung, Abteilungsleiter in Kulturverwaltung bestreitet kritischen Bericht zur Fördergeld-Affäre gelesen zu haben
Der Berliner Fördergeld-Untersuchungsausschuss will den ehemaligen Kultursenator Joe Chialo (CDU) juristisch zur Aussage zwingen. Die Fraktionen von CDU und SPD sowie Grünen und Linken haben entschieden, beim Landgericht einen Antrag auf Ordnungsgeld gegen Chialo einzureichen.
Ex-Kultursenator Joe Chialo macht von Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch, Sitzung eskalierte daraufhin, Geklärt werden soll, wer Verantwortung für rechtswidrige Förderbescheide über 2,6 Millionen Euro trägt
Im Berliner Fördergeld-Untersuchungsausschuss soll am Donnerstag der frühere Kultursenator Joe Chialo (CDU) aussagen. Er ist ein Schlüsselzeuge in der Affäre um teilweise rechtswidrig vergebene Fördergelder im Kampf gegen Antisemitismus.
In der Berliner Fördergeldaffäre erhöht die Linksfraktion den Druck. Weil die Staatsanwaltschaft nicht sagt, ob sie in der Sache ermittelt, hat die Abgeordnete Manuela Schmidt jetzt dringliche Akteneinsicht beantragt.
Ex-Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson verweist auf Strafanzeige und verweigert Aussage vor Untersuchungsausschuss – In Statement bezeichnet sie Einsatz der Mittel als „wichtig und notwendig“ – Damaliger Kulturstaatssekretär sieht Ansiedlung der Fördermittelvergabe für Kampf gegen Antisemitismus in Kulturverwaltung kritisch
Untersuchungsausschuss zur Fördergeldaffäre geht in Berlin weiter – Ex-Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson sagt am Freitag als Zeugin aus – rbb24 spezial um 20.15 Uhr im rbb Fernsehen
Präsidentin des Berliner Landesrechnungshofs im U-Ausschuss: Ausmaß und Offensichtlichkeit der Fehler krass / sogenannte Fördergeld-Affäre evident rechtswidrig / Klingen machte keine namentlichen Schuldzuweisungen / Auftritt der Antikorruptionsbeauftragten sorgt für Streit /
Der Untersuchungsausschuss zur Fördergeld-Affäre in der Berliner Senatskulturverwaltung kann den früheren Senator Joe Chialo vorerst nicht als Zeugen vernehmen. Wie der Anwalt des CDU-Politikers dem Ausschuss mitteilte, habe Chialo die Ladung nicht fristgerecht erhalten.
In Berlin werden nach monatelangem Streit bislang gesperrte Gelder für den Kampf gegen Antisemitismus jetzt freigegeben.
In Berlin ist auch im vergangenen Jahr Fördergeld für den Kampf gegen Antisemitismus liegengeblieben. Nach Angaben der Kulturverwaltung wurden zehn Prozent der Mittel nicht ausgegeben. In der Antwort auf eine Anfrage der SPD-Fraktion wird ein Restbetrag von einer Million Euro aufgelistet.
Nach dem Abgang von Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson wurde Ersatz gefunden: Stefan Evers übernimmt den Posten gleich mit und ist Finanz- und Kultursenator in Personalunion. So muss er Kürzungen, die er als Finanzsenator einfordert, im Kulturbereich selber umsetzen. Vielleicht führt das zum Umdenken, so die Hoffnung. In der freien Kulturszene wird Stefan Evers Doppelfunktion auch als Chance angesehen.
Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU) übernimmt nun auch das Kulturressort. Er folgt damit auf Sarah Wedl-Wilson, die wegen der Fördermittelaffäre zurückgetreten war. Er will Ruhe und Stabilität bringen, sagt er.
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) übernimmt auch das Kulturressort Doppelfunktion gilt bis zu den Wahlen am 20. September Er soll Finanzexpertise und Kulturaffinität vereinen Sarah Wedl-Wilson trat wegen Kritik an rechtswidrigen Fördergeldern zurück
Nach dem Rücktritt von Sarah Wedl-Wilson muss der Regierende Bürgermeister Ersatz für sie als Kultursenatorin finden. Eine Frau als Nachfolgerin wäre gut, eine anerkannte Kulturexpertin oder ein Experte noch wünschenswerter. Gibt es schon ernstzunehmende Hinweise, wer die Nachfolge antritt?
Nach dem Rücktritt der Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos) ist über eine Nachfolge noch nicht entschieden. Es würden noch Gespräche geführt, sagte eine Senatssprecherin am Sonntag dem rbb.
Einen Tag nach dem Rücktritt der Kultursenatorin Wedl-Wilson wegen der Fördergeld-Affäre zeigt sich die Kulturszene verunsichert und fordert Klarheit für die Zukunft. Wedl-Wilson war am Freitag zurückgetreten, nachdem der Landesrechnungshof die Mittelvergabe bei Projekten gegen Antisemitismus als rechtswidrig bewertet hat.
Nach nicht einmal einem Jahr im Amt tritt auch die Chialo-Nachfolgerin Sarah Wedl-Wilson als Kultursenatorin zurück. Franziska Stoff, Vorständin der Berliner Kulturkonferenz, fordert eine Nachfolge, die für Kultur kämpft – und für Stabilität sorgt.
Nach Wedl-Wilsons Rücktritt fordert Kulturkonferenz schnell Stabilität Kulturbranche warnt vor Kürzungen und fordert deren Rücknahme Bereits der zweite Wechsel auf dem Posten während Wegners Amtszeit
Der Fördermittelskandal der Berliner Kulturverwaltung hat deren Chefin den Job gekostet. Nach dem verheerenden Bericht des Landesrechnungshofs, in dem Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson ein „evident rechtswidriger“ Umgang mit Fördergeldern bescheinigt wird, hat sie am Freitag gekündigt. SPREEPOLITIK klärt, was das für den regierenden Wahlkämpfer Kai Wegner bedeutet und ob es mit Wedl-Wilson eigentlich die Richtige getroffen hat.
Nach weniger als einem Jahr im Amt räumt Sarah Wedl-Wilson ihren Stuhl als Senatorin für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Ihre Amtszeit war kurz. Die parteilose Sarah Wedl-Wilson kommt im Mai 2025 in den Berliner Senat, für die CDU.
Die Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos, für CDU) steht offenbar vor dem Rücktritt.
Der Berliner Landesrechnungshof hat Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson schwere Rechtsverstöße bei der Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus attestiert. Die Kulturverwaltung habe mit ihren Verfahren zur Bearbeitung von Förderanträgen gegen die Landeshaushaltsordnung verstoßen, so lautet der Vorwurf. Gegenstand der Sonderprüfung waren Zuwendungsbescheide für 13 Projekte für 2025 in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro.
Landesrechnungshof: Weder Chialo noch Wedl-Wilson konnten Vorwurf rechtswidriger Fördermittelvergabe entkräften Vergabe von rund 2,6 Mio. Euro an 13 Projekte 2025 überprüft, die überwiegend von der CDU-Fraktion ausgewählt wurden Interne Dokumente belegen erheblichen Druck einzelner CDU-Politiker auf die Kulturverwaltung
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson gerät in der Fördergeld-Affäre zunehmend unter Druck. Laut Landesrechnungshof hat es eklatante Rechtsverstöße festgestellt gegeben. Für Landespolitik-Reporterin Sabine Müller ist klar, welche Konsequenz gezogen werden muss.
Nachdem der Berliner Landesrechnungshof die Vergabe von Fördermitteln an Projekte gegen Antisemitismus als rechtswidrig kritisiert hat, fordert die Linke nun die Entlassung von Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos, für die CDU).
Landesrechnungshof kritisiert Förderpraxis der Kulturverwaltung Bericht liegt dem rbb vorab vor Zwei Millionen Euro für rechtswidrige Förderung von nicht-gemeinnützigen Einrichtungen
Berliner Senat entlässt Staatssekretär für gesellschaftlichen Zusammenhalt Oliver Friederici Hintergrund ist Affäre um Fördermittel für Projekte gegen Antisemitismus Alexander Straßmeir soll Aufgabe übernehmen
Die Zeugen Dirk Stettner und Christian Goiny waren mit einer klaren Strategie der Vorwärtsverteidigung in den Ausschuss gekommen.
Untersuchungsausschuss prüft Umgang mit Fördergeldern der Kulturverwaltung
In der schwarz-roten Regierung in Berlin eskaliert der Streit über bisher nicht vergebene Fördermittel gegen Antisemitismus. Aus der SPD kommt jetzt die Forderung, den zuständigen CDU-Staatssekretär in der Kulturverwaltung zu entlassen.
In einer gemeinsamen Erklärung haben sich mehrere Kulturministerinnen und Kulturminister der Länder gegen Eingriffe von Staatsminister Wolfram Weimer bei der Vergabe von Kunst-Fördermitteln gewandt.
Im Fördergeld-Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses verdichten sich die Hinweise, dass die Leitung der Kulturverwaltung ausführlich über rechtliche Risiken bei der Mittelvergabe informiert war.
In Berlin werden derweil die Probleme für Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson und ihren Vorgänger Joe Chialo in der Fördermittelaffäre immer größer: Neue Zeugenaussagen belasten beide schwer.
Im Berliner Fördergeld-Untersuchungsausschuss haben Zeugen am Freitag schwere Vorwürfe gegen Ex-Kultursenator Joe Chialo (CDU) und die aktuelle Senatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos, für die CDU) erhoben.
Fördergeld-Vergabe für Antisemitismus-Projekte Thema in Untersuchungsausschuss Kultursenatorin wehrt sich gegen Vorwurf, rechtswidrig agiert zu haben Chat-Verläufe sollen politischen Druck von CDU-Abgeordneten zeigen Antikorruptionsbeauftragte der Kulturverwaltung sieht „Eindruck von Vetternwirtschaft“ erweckt
Der Fördergeld-Untersuchungsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus beginnt bei seiner dritten Sitzung am Freitag mit der Befragung von Zeuginnen und Zeugen.
Der Hauptpersonalrat des Landes Berlin und der Personalrat des Maxim Gorki Theaters haben Klage gegen die Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson beim Berliner Verwaltungsgericht eingereicht.
Der Untersuchungsausschuss zur sogenannten Fördergeld-Affäre hat am Freitag seine Arbeit aufgenommen. Die Mitglieder wollen die umstrittene Vergabe von Fördergeld für Projekte zur Bekämpfung von Antisemitismus durch die Kulturverwaltung untersuchen.
Überforderung, Konflikte, Druck
Seit gut einer Woche diskutieren Politik und Kultur in Berlin über die Vergabe von Fördergeldern gegen Antisemitismus. Denn Grüne und Linke werfen der Kulturverwaltung vor, mehrere Millionen Euro nach unklaren Kriterien und gegen Einwände der Fachebene vergeben zu haben. Die Debatte weitet sich nach neuen Vorwürfen aus. Im Zentrum steht dabei die CDU.
Grüne und Linke werfen Ex-Kultursenator intransparente Fördermittel-Vergabe vor Geförderte Projekte wurden teils erst in diesem Jahr gegründet Engagement gegen Antisemitismus nicht immer klar
Zu Beginn der Fragestunde äußert sich die Senatorin für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Sarah Wedl-Wilson, zur Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus und für interreligiösen Dialog.
Grüne und Linke werfen Ex-Kultursenator Joe Chialo vor, mehrere Millionen Euro Fördergeld nach unklaren Kriterien vergeben zu haben Chialo kann laut Anwalt die Vorwürfe erst nach eigener Akteneinsicht prüfen und sich dann äußern Oppositionsparteien wollen Untersuchungsausschuss
Berlins Kommunale Galerien konnten seit 2016 dank eines Fonds ihren Künstler:innen Honorare zahlen. Doch 2026 ist das vorbei. Die Situation führt zu viel Unsicherheit für Kunstschaffende und Ausstellungshäuser.
Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson regiert geräuschloser als ihr Vorgänger Joe Chialo. Sie setzt mit neuen Sparideen Akzente, die aber oft vage bleiben. Ihr erster Haushaltsentwurf wird kritisiert, da er abermals zu Lasten der „Freien Szene“ gehe.
Im Kulturdialog konnten sich die landeseigenen Bühnen und der Senat bisher nicht einigen, wo genau gespart werden soll. Nun soll ein externer Dienstleister Lösungen finden. Nicht alle sind begeistert.
Auf die Berliner Kultur kommen nach den Kürzungen in diesem Jahr weitere deutliche Sparmaßnahmen zu. Der Entwurf des Senats für den Doppelhaushalt 2026/2027 sehe im Vergleich zu 2025 Kürzungen von jeweils 110 Millionen Euro vor, sagte Kultursenatorin Sara Wedl-Wilson im rbb24 Inforadio am Mittwoch.
Die Kürzungen des Berliner Senats im Kulturetat haben für massive Proteste gesorgt. Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos) sagt, im neuen Doppelhaushalt würden die Einsparungen geringer ausfallen als zunächst geplant.
Bei der Kultur wurde im Berliner Landeshaushalt 2025 überproportional gekürzt – und weitere Maßnahmen drohen. Was bedeutet das für die Musiklandschaft der Stadt? Das fragt Harald Asel seine Gäste im Humboldt Forum.
Die Berliner Zentralbibliothek ist derzeit auf zwei Standorte verteilt, beide gelten als marode. ZLB-Chef Jonas Fansa sieht Potenzial darin, mit der Einrichtung an den Alexanderplatz zu ziehen.
Als Kultursenator war Joe Chialo nach anhaltender Kritik an den Haushaltskürzungen im Kulturbereich zurückgetreten. Im „Spiegel“ wirft seine Nachfolgerin Sarah Wedl-Wilson ihm nun vor, den Dialog zur Szene nicht gesucht zu haben.
Die britisch-österreichische Kulturmanagerin Sarah Wedl-Wilson (parteilos) soll am Donnerstag als Berlins neue Kultursenatorin vereidigt werden. Die Herausforderungen des neuen Amts sind ihr bereits bekannt.
Sarah Wedl-Wilson ist neue Berliner Kultursenatorin. Die parteilose Kulturmanagerin war bereits unter ihrem Vorgänger Joe Chialo Staatssekretärin für Kultur. Chialo trat wegen des Sparkurses im Mai zurück.
17m05s
Etwa 13 Millionen Menschen haben im vergangenen Jahr Museen, Ausstellungshäuser und Gedenkstätten besucht, die vom Land Berlin gefördert werden – und damit ungefähr 1,1 Millionen oder 8,5 Prozent weniger als 2023. Das teilte die Senatsverwaltung für Kultur am Freitag mit.
Die neue Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson will Kürzungen in der Branche über die bereits feststehenden Einsparungen in diesem Jahr hinaus verhindern. Weitere Abstriche seien für die Szene nicht möglich.
Als Berliner Kultursenator hatte Joe Chialo manch schillernde Idee. Als das Geld knapp wurde, warf er das Handtuch. Jetzt soll es seine bisherige Staatssekretärin richten: Sarah Wedl-Wilson. In der Kulturszene hat sie sich dialogbereit gezeigt.
Nachdem Joe Chialo wegen weiterer Kulturkürzungen des Berliner Senats seinen Posten räumte, rückt nun die bisherige Nummer Zwei an die Spitze der Kulturverwaltung.
Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) tritt zurück – aus Unmut über die geplanten Kürzungen im Kulturhaushalt und wohl auch wegen geplatzter Ambitionen auf Bundesebene. Der Schritt sorgt für breite Reaktionen aus Politik und Kulturszene.
Joe Chialo war das Aushängeschild der Berliner CDU. Vor kurzem wurde er noch als Kulturstaatsminister gehandelt, nun wirft er als Kultursenator hin. Vor allem wegen der Einsparungen im Kulturhaushalt war er ins Kreuzfeuer geraten.
Berlins Kultursenator Joe Chialo ist überraschend zurückgetreten. Der Berliner Kulturhaushalt ist von Etatkürzungen in Millionenhöhe betroffen. Diese Einschnitte will der zuständige CDU-Senator offenbar nicht mehr mittragen. Am Vormittag hat Chialo seinen Rücktritt eingereicht. Was bedeutet das für die Berliner Kulturszene? Wer folgt auf Chialo? Wie geht es nun weiter mit den Kürzungen in Höhe von rund 130 Millionen Euro?
Joe Chialo war das Aushängeschild der Berliner CDU. Vor kurzem wurde er noch als Kulturstaatsminister gehandelt, nun wirft er als Kultursenator hin. Vor allem wegen der Einsparungen im Kulturhaushalt war er ins Kreuzfeuer geraten.
Joe Chialo kam als Quereinsteiger aus der Kultur in die Politik, wurde vom Musikmanager zum Kultursenator in Berlin. Aber der Applaus blieb aus: Stattdessen zog Chialo immer wieder Kritik auf sich. Auch ein Prestigeprojekt scheiterte.
Der Publizist und Verleger Wolfram Weimer löst Grünen-Politikerin Claudia Roth als Kulturstaatsminister ab. Wie kommt das in der Berliner Kulturszene an?
Die Union hat bekannt gegeben, wer ins Bundeskabinett soll. Neuer Staatsminister für Kultur und Medien wird demnach der Medienunternehmer Wolfram Weimer. In der Berliner Kulturszene stößt die Personalie überwiegend auf Skepsis.
Noch hat Berlin fünf landeseigene Bühnen, doch damit könnte bald Schluss sein. Aktuell wird über eine Neuorganisation gesprochen. Die Mitarbeiter fürchten um ihre Jobs.
Im Berliner Kulturbereich wird auch in den kommenden Jahren kräftig gespart. Das hat Kultursenator Chialo (CDU) am Mittwoch verkündet. Betroffene aus den Kultureinrichtungen sollen entsetzt reagiert haben.
Das Projekt „aufBruch“ steht vor dem Aus: Im Rahmen der Berliner Sparmaßnahmen könnte eine Kürzung von über 70 Prozent das Resozialisierungsprojekt, das seit 27 Jahren in Berliner Gefängnissen Theaterproduktionen inszeniert, zum Scheitern bringen.
Max Sonnenberg ist im Gefängnistheater „Aufbruch“ zum Schauspiel gekommen. Für ihn war es ein Schlüsselerlebnis. Dass das Theater jetzt durch die Sparpläne des Senats in Gefahr ist, macht ihm Angst. Was das Spiel für ihn bedeutet, erzählt er im Interview.