Stern

Riesengewinne, kaum Steuern – damit könnte bald Schluss sein. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will US-Internetriesen mit einer Abgabe belasten. Was Donald Trump wohl davon hält?

Die Bundesregierung droht Internetkonzernen wie Google oder der Facebook-Mutter Meta mit einer Plattformabgabe. „Wir halten einen Abgabesatz von zehn Prozent für moderat und legitim“, sagte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) dem „Stern“ laut Mitteilung vom Donnerstag. Erfahrungen aus Österreich mit einer solchen Abgabe zeigten, dass diese keine relevante Preisveränderung für Endkunden mit sich gebracht habe. Die Regierung bereite „konkret eine Gesetzesvorlage … Weiterlesen …

Auf die neue Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson wartet keine leichte Aufgabe: Die Berliner Kultur ist stark von Haushaltskürzungen betroffen. Sie findet: Unter ihrem Vorgänger habe der Dialog gefehlt.

Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat seinen Rücktritt angekündigt. Er habe den Regierenden Bürgermeister Kai Wegener (CDU) am Freitag um die Entlassung aus dem Amt als Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gebeten, erklärte Chialo. Er begründete seinen Schritt in einem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Statement mit den geplanten Kürzungen im Kulturhaushalt.

Er ist die wohl umstrittenste Personalie des neuen Kabinetts: Wolfram Weimer. Im stern spricht der designierte Kulturstaatsminister über die Kritik – und seine Pläne im Amt.