Kampf gegen Antisemitismus ausgebremst

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In diesem Jahr wird nur ein Bruchteil der 8 Millionen Euro für den Kampf gegen Antisemitismus ausgegeben. Das ist eine Folge der CDU-Fördermittelaffäre.

Doch die Entsperrungsvorlage aus der Verwaltung blieb von der Regierungsmehrheit im Hauptausschuss monatelang unbearbeitet. Warum? Erneut hatten Abgeordnete der Koalition eigene Vorstellungen, wofür die Gelder verwendet werden sollten – und wollten der Jury nicht freie Hand lassen.

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Was Weimer reichte, um drei Buchläden auszuschließen

taz

Eine Recherche entüllt, auf welch dünner Grundlage der Kulturstaatsminister den Verfassungsschutz einschaltete. Die Fachabteilung hatte zuvor noch alle Preisträger empfohlen.

Die Recherche, die das Nachrichtenportal am Mittwoch veröffentlichte, stellen zudem infrage, ob Weimer die Öffentlichkeit zutreffend über den Ablauf informiert hat: Noch im Oktober 2025 empfahl die Fachabteilung laut t-online, sämtliche 118 von der Jury vorgeschlagenen Läden auszuzeichnen.

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Alles so schön glatt hier

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Die Berlin Art Week feiert 15-jähriges Jubiläum und tischt groß auf. Was bleibt von mehr als 120 teilnehmenden Institutionen, Festivals, Galerien, Messen und Off-Spaces?

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Zu groß denken

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Ausgerechnet der längst durchgesetzte Kunst-Star Maurizio Cattelan bekommt den Preis der Nationalgalerie. Was sagt das über die Kunststadt Berlin?

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Von der Kunst, optimistisch zu bleiben

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Verschärfter Kulturkampf von rechts, kein Geld in den Kassen – und trotzdem Hoffnung. Dies war der Tenor beim taz talk Kulturpolitik vor der Wahl.

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Auf den Kulturkampf folgt der Kulturabbau

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Kulturstaatsminister Weimer fordert von der Kultur- und Medienbranche Leuchttürme und Exzellenz. Doch auf den von ihm entfachten Kulturkampf folgt nun der Kulturabbau. Ein Gastbeitrag.

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Hartes Urteil von Linken und Grünen

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Die Opposition fügt dem Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses ein Sondervotum hinzu. Darin werden die verantwortlichen CDU-Politiker nicht geschont.

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Mildes Urteil von CDU und SPD

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Die Regierungsfraktionen kritisieren im Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses vor allem die Verwaltung – und nehmen die Verantwortlichen der CDU in Schutz.

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Genehmigt auf Druck von Joe Chialo

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Unter dem damaligen Kultursenator drückte die CDU auch ein Projekt der Lobbyorganisation Elnet durch. Die Verwaltung hielt dieses für „explizit nicht förderfähig“.

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Vergangene Nächte, Kunst und Töne

TAZ

Am Wochenende schlossen mit dem Aktionshaus und Die Möglichkeit einer Insel zwei Berliner Projekträume. Ganz vorbei soll es aber mit beiden nicht sein.

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Wann ist die Kunst frei?

TAZ

Christoph Möllers und Nils Weinberg stellen in ihrem Buch die Kulturpolitik auf eine neue Grundlage. Kunstfreiheit ist für die Juristen mehr als Meinungsfreiheit.

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Weniger Kontrolle, mehr Überwachung

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In ihrem Jahresbericht spart Berlins Datenschutzbeauftragte nicht mit Kritik. Die Koalition beschneide Auskunftsrechte, anstatt für Transparenz zu sorgen.

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Der große Showdown

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Ex-Kultursenator Joe Chialo (CDU) soll im Untersuchungsausschuss aussagen. Die CDU-Abgeordneten Christian Goiny und Dirk Stettner müssen erneut antanzen.

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Das Schweigen der Wölfe

TAZ

Im Untersuchungsausschuss zur Fördergeldaffäre in Berlin verweigert Ex-Senator Chialo jede Aussage. Es ist ein absurdes Schauspiel mit großem Schaden.

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Der große Showdown

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Ex-Kultursenator Joe Chialo (CDU) soll im Untersuchungsausschuss aussagen. Die CDU-Abgeordneten Christian Goiny und Dirk Stettner müssen erneut antanzen.

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Die Kunst des fairen Verfahrens

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Mit einem Gutachten zum Kulturfördergesetz wollen die Grünen die Freiheit der Kunst stärken. Es geht um transparente Verfahren und gleiche Chancen.

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Wedl-Wilson will nicht reden

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Die Ex-Kultursenatorin verweigert nach einem Statement weitere Aussagen. Der geschasste Staatssekretär Friederici betont das rechtsstaatliche Handeln der Verwaltung.

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Wegner weist Vorwürfe zurück

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Von der viel kritisierten CDU-Fördergeldliste für Projekte gegen Antisemitismus will der Regierungschef weiterhin erst aus den Medien erfahren haben.

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Versehen oder Verschleppung?

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Ex-Kultursenator Joe Chialo (CDU) sollte Ende Mai im Untersuchungsausschuss aussagen. Doch die Senatskanzlei verschickte die Einladung zu spät.

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Eine pragmatische Lösung

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Stefan Evers als Berliner Kultursenator zu berufen, wirkt widersprüchlich. Aber er ist der, den die CDU gerade braucht: Ein erfahrener Verwalter, der die Lage beruhigt.

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Kai Wegner stürzt ab

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Lange war die CDU unangefochten vorne in den Umfragen. Nach der Fördergeldaffäre fällt sie auf unter 20 Prozent. Knapp dahinter Grüne und Linke.

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Keine Panik bei der CDU

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Regierungschef Kai Wegner steht in seiner Partei in der Kritik, gilt aber weiter als Spitzenkandidat. Kultursenator könnte Thomas Heilmann werden.

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