Berlins Exkultursenator Joe Chialo (CDU) hat im Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Fördermitteln gegen Antisemitismus erklärt, keine Fragen zu beantworten. Er berief sich bei der Sitzung im Abgeordnetenhaus am Donnerstag auf sein Auskunftsverweigerungsrecht.
Die beiden Berliner CDU-Abgeordneten Dirk Stettner und Christian Goiny sollen voraussichtlich am 11. Juni ein zweites Mal vor dem Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördermittelaffäre aussagen. Für den gleichen Tag soll nach dpa-Informationen vom Freitag auch Exkultursenator Joe Chialo gehört werden.
Fördermittel für »Projekte gegen Antisemitismus« in Berlin: Kultursenatorin Wedl-Wilson tritt zurück. Ein neuer Bericht des Rechnungshofs beurteilt die Vergabe als »evident rechtswidrig«
Berlin: Untersuchungsausschuss zur »Fördergeldaffäre« der CDU eingesetzt. Tausende Dokumente veröffentlicht
Es kommt dicke für die Berliner Kulturlandschaft, nur nicht ganz so dicke wie befürchtet.