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Am Galeria-Kaufhaus wird ein riesiges Wandbild eingeweiht, das zeigt, wie die Bibliothek dort aussehen könnte. Es ist eine verlockende Perspektive.

Ein Thema wird jede künftige Berliner Regierung wieder auf dem Tisch haben, und zwar schnell: die Zukunft der Zentral- und Landesbibliothek. Sie ist mit Abstand die bedeutendste Berliner Breitenbildungseinrichtung: fast 440.000 Ausweise, 1,3 Millionen Nutzungen im Jahr, auch in „bildungsfernen“ Schichten erfolgreich.

Zum dritten Mal in Folge werden die nach dem 7. Oktober 2023 im Landeshaushalt bereitgestellten Gelder nur teilweise verwendet. Viele Projekte wurden abgelehnt – darunter altbekannte.

Mehrere Projekte, die im vergangenen Jahr unter Verletzung von Haushaltsrecht Gelder erhalten hatten, gingen dieses Mal leer aus. Prominentestes Beispiel ist das Zera-Institut, das genau wie im Vorjahr 390.000 Euro für einen „Kultur-Think-Tank gegen Antisemitismus“ beantragt hatte. Auch das Zera-Projekt „Antisemitismus verstehen: Bildung, Medien und digitale Prävention“ wurde von der Jury abgelehnt.

von acht Millionen Euro gegen Antisemitismus zahlt die Kulturverwaltung nur rund drei Millionen aus. Im Kurzinterview erklärt der zuständige Staatssekretär, woran das liegt.

Herr Straßmeir, auch in diesem Jahr bleiben in der Berliner Kulturverwaltung Millionen gegen Judenhass liegen. Warum?
Wir waren einfach zu spät im Jahr, um bis Ende des Jahres das Geld vernünftig auszugeben. Die vom Hauptausschuss verhängte Haushaltssperre (Ursache war die CDU-Fördergeldaffäre, Anm. d. Red.) hat uns sehr enge Fesseln angelegt, wobei wir nach der Entsperrung Mitte Mai sehr schnell gearbeitet haben.

Der Bund erhöht seine jährlichen Zuschüsse an die Hauptstadt deutlich. Insbesondere die Polizei, aber auch einzelne Kultureinrichtungen erhalten mehr Geld. In einem Bereich kürzt der Bund jedoch.

In der Affäre um Fördergelder gegen Antisemitismus ermittelt die Staatsanwaltschaft. Im Fall einer Aussage könnte der ehemalige Kultursenator Chialo sich selbst belasten.

Am Donnerstag wird der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses beraten. CDU und SPD sehen die Verantwortung bei der Kulturverwaltung. Grüne und Linke bewerten die Vorgänge ganz anders.

2,6 Millionen Euro wurden laut Rechnungshof „evident rechtswidrig“ an Projekte gegen Antisemitismus vergeben. Die Prüfung der Mittelverwendung steht weiterhin aus.

Zurzeit wird in Berlin ein neuer Hauptstadtfinanzierungsvertrag verhandelt. Der Hauptstadtkulturfonds spielt dabei eine wichtige Rolle für die Stadt.

Per Ordnungsgeld will der Untersuchungsausschuss den Ex-Senator zwingen, auszusagen. CDU und SPD erklären derweil die Beweisaufnahme für beendet – und ernten dafür scharfe Kritik.