Für Kultur hat die Berliner Linke nichts mehr übrig
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»Das ist eine Schönfärberei, wie ich sie noch nie erlebt habe«
Der Einsatz von KI bedroht Jobs in der Kulturbranche, die Bundesregierung reagiert mit einem Eckpunktepapier voller Worthülsen. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, warnt, die Technologie zu unterschätzen.
Doch das so entstandene Eckpunktepapier liest sich, als ahnten die Autoren zwar, dass die Kulturbranche durch den Einsatz von KI bedroht ist – aber nicht, in welchem Maß und wie man damit umgehen soll.
Hauptstadtkulturvertrag: „Zehn Jahre müssen wir mit diesem Mist klarkommen“
Der neue Hauptstadtfinanzierungsvertrag stößt auf deutliche Kritik. Die Frage, wie Berlins Kultur künftig stabil finanziert werden kann, bleibt offen.
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Zentralbibliothek am Alexanderplatz: Wie sinnvoll wäre der Standort für die ZLB?
Am Galeria-Kaufhaus wird ein riesiges Wandbild eingeweiht, das zeigt, wie die Bibliothek dort aussehen könnte. Es ist eine verlockende Perspektive.
Ein Thema wird jede künftige Berliner Regierung wieder auf dem Tisch haben, und zwar schnell: die Zukunft der Zentral- und Landesbibliothek. Sie ist mit Abstand die bedeutendste Berliner Breitenbildungseinrichtung: fast 440.000 Ausweise, 1,3 Millionen Nutzungen im Jahr, auch in „bildungsfernen“ Schichten erfolgreich.
Fünf Millionen Euro bleiben liegen: Berliner Senat gibt Gelder gegen Antisemitismus erneut nicht vollständig aus
Zum dritten Mal in Folge werden die nach dem 7. Oktober 2023 im Landeshaushalt bereitgestellten Gelder nur teilweise verwendet. Viele Projekte wurden abgelehnt – darunter altbekannte.
Mehrere Projekte, die im vergangenen Jahr unter Verletzung von Haushaltsrecht Gelder erhalten hatten, gingen dieses Mal leer aus. Prominentestes Beispiel ist das Zera-Institut, das genau wie im Vorjahr 390.000 Euro für einen „Kultur-Think-Tank gegen Antisemitismus“ beantragt hatte. Auch das Zera-Projekt „Antisemitismus verstehen: Bildung, Medien und digitale Prävention“ wurde von der Jury abgelehnt.
Folge der Berliner Fördergeldaffäre: Warum auch dieses Jahr Millionen Euro gegen Judenhass liegenbleiben
von acht Millionen Euro gegen Antisemitismus zahlt die Kulturverwaltung nur rund drei Millionen aus. Im Kurzinterview erklärt der zuständige Staatssekretär, woran das liegt.
Herr Straßmeir, auch in diesem Jahr bleiben in der Berliner Kulturverwaltung Millionen gegen Judenhass liegen. Warum?
Wir waren einfach zu spät im Jahr, um bis Ende des Jahres das Geld vernünftig auszugeben. Die vom Hauptausschuss verhängte Haushaltssperre (Ursache war die CDU-Fördergeldaffäre, Anm. d. Red.) hat uns sehr enge Fesseln angelegt, wobei wir nach der Entsperrung Mitte Mai sehr schnell gearbeitet haben.
Kafka beim Verfassungsschutz
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Im Streit um den Buchhandlungspreis wird viel über Wolfram Weimar gestritten. Der eigentliche Skandal ist ein Verfahren, gegen das sich niemand wehren kann.
Die ganze Debatte um den Buchhandlungspreis kreist also um eine Blackbox, was es für eine demokratische Öffentlichkeit, die eigentlich nur unter Transparenzbedingungen sinnvoll streiten, argumentieren und kontrollieren kann, schwer macht, sprech-, geschweige denn urteilsfähig zu werden.
Hat Weimer die Bedenken seiner Beamten erfunden?
Warum verweigerte Wolfram Weimer drei linken Buchhandlungen den Buchhandlungspreis? Nach seinen Angaben hatten seine Fachbeamten Zweifel artikuliert. In den Akten findet sich von diesen Zweifeln allerdings nichts.
In den Akten der Behörde des Beauftragten sind demnach keine Zweifel der Fachbeamten an der Preiswürdigkeit der Buchhandlungen in Berlin, Bremen und Göttingen dokumentiert. Das Gegenteil ist der Fall: In einer Vorlage an die Hausleitung von Oktober 2025 empfahl das zuständige Referat, alle 118 von der Jury aus den etwa 500 Bewerbern ausgewählten Unternehmen mit dem Preis auszuzeichnen.
Von der Treuhand bis Chialo: Warum Politiker in Deutschland fast nie haften
Joe Chialo darf im Untersuchungsausschuss schweigen – legal. Warum die Fördermittelaffäre zeigt, dass Politiker in Deutschland kaum je haften. Eine historisch-politische Einordnung.
Berlin zieht aus dem Humboldt-Forum aus
Der Hauptstadtfinanzierungsvertrag regelt das Engagement des Bundes bei Kultureinrichtungen in Berlin. Seine Neufassung legt jetzt fest, dass das Land seine Flächen im Humboldt-Forum aufgibt.
Exklusiv / Millionen aus dem Bund für Berlin: Mehr Geld für Polizei, Philharmonie und Opernhäuser
Der Bund erhöht seine jährlichen Zuschüsse an die Hauptstadt deutlich. Insbesondere die Polizei, aber auch einzelne Kultureinrichtungen erhalten mehr Geld. In einem Bereich kürzt der Bund jedoch.
Ermittlungen in Berliner Fördergeldaffäre: Ex-Kultursenator Joe Chialo soll gegen Nachfolgerin Sarah Wedl-Wilson aussagen
In der Affäre um Fördergelder gegen Antisemitismus ermittelt die Staatsanwaltschaft. Im Fall einer Aussage könnte der ehemalige Kultursenator Chialo sich selbst belasten.
„Graffiti ist ein Gradmesser für Freiheit“ – 500 Meter legale Sprühfläche vor Verbot
Die CDU will dem legalen Sprayen am Nordbahnhof ein Ende setzen. Die Graffiti Lobby Berlin kämpft um ihre North Side Gallery.
Kulturpolitik: Nicht mehr Geld, aber ein Kulturfördergesetz steht in Aussicht
or der Wahl debattieren Vertreter der Parteien ihre Vorstellungen in der Kulturpolitik. Der Gegner saß nicht mit am Tisch.
Berliner Affäre um Fördergelder gegen Antisemitismus: Abschlussbericht des Ausschusses strotzt vor Widersprüchen
Am Donnerstag wird der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses beraten. CDU und SPD sehen die Verantwortung bei der Kulturverwaltung. Grüne und Linke bewerten die Vorgänge ganz anders.
Berliner Affäre um Millionen gegen Judenhass: Verwendung der Gelder weiterhin unklar – Prüfung wird noch Monate dauern
2,6 Millionen Euro wurden laut Rechnungshof „evident rechtswidrig“ an Projekte gegen Antisemitismus vergeben. Die Prüfung der Mittelverwendung steht weiterhin aus.
Kulturpolitik in Berlin: „Die bürgernahe Kultur muss gesichert werden“
Welche Kulturpolitik braucht Berlin? Eine Serie von Gastbeiträgen zur Abgeordnetenhauswahl. Heute: Robert Eschricht, AfD.
»Ich werde solche Sachen immer wieder tun. Ich kann penetrant sein«
War der Poolskandal Berechnung? Wer hat wen nass gemacht? Und ist Berlin noch sexy? Ein Gespräch mit Matthias Lilienthal, dem Intendanten der Berliner Volksbühne
Kulturpolitik in Berlin: „Kulturpolitik ist Teilhabepolitik“
Welche Kulturpolitik braucht Berlin? Eine Serie von Gastbeiträgen zur Abgeordnetenhauswahl. Heute: Melanie Kühnemann-Grunow, SPD.
„Unzulässige politische Einflussnahme“
Den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur Berliner Fördermittel-Affäre gibt es in zwei Versionen: Die Regierungsparteien zeichnen weich, die Opposition sieht das Vertrauen in die Institutionen beschädigt.
Gibt es für die Kultur mehr Geld vom Bund?: Berlin hofft auf ein stärkeres Engagement
Zurzeit wird in Berlin ein neuer Hauptstadtfinanzierungsvertrag verhandelt. Der Hauptstadtkulturfonds spielt dabei eine wichtige Rolle für die Stadt.
Bauten-Bingo in Berlin
Der legendäre Hans-Scharoun-Bau der Berliner Philharmoniker muss saniert werden. Das Orchester braucht für Jahre Obdach. Doch wohin? Zwei berühmt-berüchtigte Gebäude stehen zur Wahl. Doch nur für eines gibt es gute Argumente.
Kulturpolitik in Berlin: „Die Mittel müssen strategischer verteilt werden“
Welche Kulturpolitik braucht Berlin? Eine Serie von Gastbeiträgen zur Abgeordnetenhauswahl. Heute: Dr. Robbin Juhnke (CDU).
Kulturpolitik in Berlin: „Zuerst dort Hilfe leisten, wo Lebensgefahr besteht“
Welche Kulturpolitik braucht Berlin? Eine neue Serie von Gastbeiträgen zur Abgeordnetenhauswahl. Heute: Dr. Manuela Schmidt, Linke.
Berliner Senat stürzt die Kultur in die Krise – Wie kommt sie da wieder raus?
Die Kultur der Hauptstadt wurde zuletzt von tiefen Krisen erschüttert. Wo liegen die Herausforderungen für die Zukunft? Eine Analyse.