Kein Ordnungsgeld: Ex-Kultursenator Chialo durfte Aussage verweigern
Nach Ansicht des Landgerichts durfte Joe Chialo vor dem U-Ausschuss zur Fördermittelaffäre schweigen. Wie die Richter die Entscheidung begründen.
Gericht: Ex-Kultursenator Chialo durfte in Untersuchungsausschuss schweigen
Die Aussageverweigerung des früheren Berliner Kultursenators Joe Chialo (CDU) vor dem Untersuchungsausschuss zur Fördergeld-Affäre war rechtens. Das hat das Landgericht Berlin entschieden, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte.
Alles so schön glatt hier
Die Berlin Art Week feiert 15-jähriges Jubiläum und tischt groß auf. Was bleibt von mehr als 120 teilnehmenden Institutionen, Festivals, Galerien, Messen und Off-Spaces?
Die Art Week als Pulsmesser der Kunststadt: Schriller, schöner, lauter denn je
Zum Abschluss der 15. Berlin Art Week: Könnte es die letzte Ausgabe gewesen sein? Mit einem Ende des Kunstfestivals würde die Politik einen Riesenfehler machen.
Zu groß denken
Ausgerechnet der längst durchgesetzte Kunst-Star Maurizio Cattelan bekommt den Preis der Nationalgalerie. Was sagt das über die Kunststadt Berlin?
Der kommende Aufwand
Berlins Theaterlandschaft steht vor tiefgreifenden Transformationen. Die zuletzt chaotische Kulturpolitik muss sich nach der Berlin-Wahl neu aufstellen. Was liegt an Aufgaben an? Welche Reformen sind notwendig? Als Blaupause könnte das legendäre Nagel-Gutachten der Nachwendejahre dienen. Ein Forschungsbericht.
3 Fragen an Carsten Jung von der Berliner Volksbank
„Kultur ist kein Luxus, den man sich nur in guten Zeiten leisten sollte“
Rechnet sich das?
Die Berliner Philharmoniker lassen ihren Wert berechnen: zwei bis drei Milliarden Euro. Jeder staatliche Euro zahle sich mehrfach aus. Klingt gut. Aber was passiert, wenn Kultur beginnt, sich mit Rendite, Reichweite und Wirtschaftskraft zu rechtfertigen? Wer den Taschenrechner hervorholt, muss damit rechnen, dass auch andere ihn benutzen.
Von der Kunst, optimistisch zu bleiben
Verschärfter Kulturkampf von rechts, kein Geld in den Kassen – und trotzdem Hoffnung. Dies war der Tenor beim taz talk Kulturpolitik vor der Wahl.
Ermittlungen in Berliner Fördergeldaffäre: Ex-Kultursenator Joe Chialo soll gegen Nachfolgerin Sarah Wedl-Wilson aussagen
In der Affäre um Fördergelder gegen Antisemitismus ermittelt die Staatsanwaltschaft. Im Fall einer Aussage könnte der ehemalige Kultursenator Chialo sich selbst belasten.
„Graffiti ist ein Gradmesser für Freiheit“ – 500 Meter legale Sprühfläche vor Verbot
Die CDU will dem legalen Sprayen am Nordbahnhof ein Ende setzen. Die Graffiti Lobby Berlin kämpft um ihre North Side Gallery.
Rat für die Künste kritisiert Abschlussbericht zur Fördergeldaffäre
Die Sprecherin des Rates für die Künste Sabine Kroner im Gespräch auf radio3
Geförderte Ateliers und Proberäume für die Freie Szene in Moabit eröffnet
Kunstfreiheit hinter Gefängnismauern
Kulturpolitik: Nicht mehr Geld, aber ein Kulturfördergesetz steht in Aussicht
or der Wahl debattieren Vertreter der Parteien ihre Vorstellungen in der Kulturpolitik. Der Gegner saß nicht mit am Tisch.
Auf den Kulturkampf folgt der Kulturabbau
Kulturstaatsminister Weimer fordert von der Kultur- und Medienbranche Leuchttürme und Exzellenz. Doch auf den von ihm entfachten Kulturkampf folgt nun der Kulturabbau. Ein Gastbeitrag.
Berliner Affäre um Fördergelder gegen Antisemitismus: Abschlussbericht des Ausschusses strotzt vor Widersprüchen
Am Donnerstag wird der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses beraten. CDU und SPD sehen die Verantwortung bei der Kulturverwaltung. Grüne und Linke bewerten die Vorgänge ganz anders.
Berliner Affäre um Millionen gegen Judenhass: Verwendung der Gelder weiterhin unklar – Prüfung wird noch Monate dauern
2,6 Millionen Euro wurden laut Rechnungshof „evident rechtswidrig“ an Projekte gegen Antisemitismus vergeben. Die Prüfung der Mittelverwendung steht weiterhin aus.
Nordbahnhof verliert womöglich Berlins wichtigste legale Sprühfläche
„Peinlich für Berlin“: Die CDU will Berlins größte Graffiti-Wall schließen. Späti-Rapper MC Fitti hat eine schlimme Befürchtung für die ganze Stadt.
Pop-Kultur-Festival eröffnet mit Matthias Lilienthal: „Kai Wegner hat sich keinen Furz für die Kultur interessiert“
Eine Woche lang präsentiert das Pop-Kultur-Festival Konzerte und Talks in der ganzen Stadt. Zum Auftakt diskutierte Volksbühnen-Intendant Matthias Lilienthal über Kulturpolitik und rechte Shitstorms.
Kulturpolitik in Berlin: „Die bürgernahe Kultur muss gesichert werden“
Welche Kulturpolitik braucht Berlin? Eine Serie von Gastbeiträgen zur Abgeordnetenhauswahl. Heute: Robert Eschricht, AfD.
»Ich werde solche Sachen immer wieder tun. Ich kann penetrant sein«
War der Poolskandal Berechnung? Wer hat wen nass gemacht? Und ist Berlin noch sexy? Ein Gespräch mit Matthias Lilienthal, dem Intendanten der Berliner Volksbühne
Stefan Evers: „Jeder soll seinen Traum in Berlin verwirklichen können!“
Kurz nach dem Rückzug von Kai Wegner hat die Berliner CDU Stefan Evers zu ihrem Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl gekürt. Erst im Mai übernahm Evers nach dem Rücktritt von Sarah Wedl-Wilson zusätzlich zu seinem Amt als Finanzsenator die Leitung des Kulturressorts. Im SIEGESSÄULE-Interview spricht er sich für Strukturen gegen Hassgewalt aus und äußert sich zu den Haushaltskürzungen
Kulturpolitik in Berlin: „Kulturpolitik ist Teilhabepolitik“
Welche Kulturpolitik braucht Berlin? Eine Serie von Gastbeiträgen zur Abgeordnetenhauswahl. Heute: Melanie Kühnemann-Grunow, SPD.
Neukölln geht gegen israelbezogenen Antisemitismus vor
Das Bezirksamt Neukölln geht strenger gegen israelbezogenen Antisemitismus vor. Sozialen Projekten, die sich nicht nach der Antisemitismus-Definition der Internationalen Allianz zum Holocaust-Gedenken (IHRA) richten, sollen Gelder gestrichen werden.
„Unzulässige politische Einflussnahme“
Den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur Berliner Fördermittel-Affäre gibt es in zwei Versionen: Die Regierungsparteien zeichnen weich, die Opposition sieht das Vertrauen in die Institutionen beschädigt.