Fördergeld-Affäre in Berlin: Das sagt die Kultursenatorin zum Prüfbericht
Die Vergabe von Fördermitteln sorgt schon länger für Kritik. Der Rechnungshof prüfte die Vorgänge. Berlins Kultursenatorin nahm im Parlament Stellung.
Rechnungshof wertet Vergabe von Fördergeld als rechtswidrig
Die Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus in Berlin sorgt schon länger für Kritik. Der Rechnungshof prüfte die Vorgänge – mit ernüchterndem Ergebnis.
Berliner Linke fordert Entlassung von Kultursenatorin Wedl-Wilson
Nachdem der Berliner Landesrechnungshof die Vergabe von Fördermitteln an Projekte gegen Antisemitismus als rechtswidrig kritisiert hat, fordert die Linke nun die Entlassung von Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos, für die CDU).
Fördermittel-Affäre: Kulturverwaltung handelte laut Rechnungshof „evident rechtswidrig“
Der Landesrechnungshof wirft der Kulturverwaltung schwere Verstöße bei der Vergabe von Fördermitteln vor. Dabei ging es um Projekte gegen Antisemitismus.
Landesrechnungshof sieht Rechtsverstöße bei Vergabe von Geldern
Die umstrittene Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus beschäftigt Berlin seit Monaten. Nun kommt der Landesrechnungshof einem Medienbericht zufolge in seinem Prüfbericht zu einem vernichtenden Urteil.
Berliner Rechnungshof: Kulturverwaltung handelte „evident rechtswidrig“
Landesrechnungshof kritisiert Förderpraxis der Kulturverwaltung Bericht liegt dem rbb vorab vor Zwei Millionen Euro für rechtswidrige Förderung von nicht-gemeinnützigen Einrichtungen
„Evident rechtswidrig“
Der Berliner Landesrechnungshof hält alle 13 Bescheide für Projekte gegen Antisemitismus für rechtswidrig. Wer dafür verantwortlich ist.
Geld gegen Antisemitismus: Berliner Rechnungshof: Vergabe von Fördergeld rechtswidrig
Die Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus in Berlin sorgt schon länger für Kritik. Nun legt der Rechnungshof einen Prüfbericht vor – mit ernüchterndem Ergebnis.
Fördergelder gegen Antisemitismus – Rechnungshof hält alle Bescheide für „evident rechtswidrig“
„Evident rechtswidrig“: So soll das Urteil des Berliner Rechnungshofes zur umstrittenen Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus lauten. Nach einem RBB-Bericht hätten sechs der 13 Projekte gar nicht gefördert werden dürfen.
Rechnungshof: Vergabe von Geld an Antisemitismus-Projekte war rechtswidrig
Im Bericht stellen die Prüfer dem Vorgehen der Kulturverwaltung ein verheerendes Zeugnis aus. Manche Vorhabe waren nicht förderfähig
Landesrechnungshof veröffentlicht Bericht
Wurden die Fördermittel für Projekte gegen Antisemitismus angemessen vergeben? Darum wird in Berlin heftig gestritten. Ein Untersuchungsausschuss beschäftigt sich damit – und der Landesrechnungshof. Der will am Freitag seinen Bericht veröffentichen.
In Berlin werden nur Beamte bestraft, die sich ans Gesetz halten
Die Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson verteilte 2,5 Millionen Euro »evident rechtswidrig«. Sie entlässt deswegen den Staatssekretär, der genau davor gewarnt hatte. Ein demokratisches Armutszeugnis.
Entlassung von Staatssekretär aufgrund Streits um Fördermittel
In Berlin sorgt seit einiger Zeit die Vergabe von Fördermitteln für Projekte zur Antisemitismus-Bekämpfung für Diskussionen, auf die jetzt erste Konsequenzen folgen.
Kommunikation der Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson zur Prüfung des Berliner Landesrechnungshofs
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Die Berliner CDU führt sich mit diesem Bauernopfer selbst vor
Im Streit um die Vergabe öffentlicher Gelder hat nur ein Politiker eine akzeptable Figur gemacht. Doch ausgerechnet er muss jetzt gehen.
Staatssekretär im Streit um Fördermittel entlassen
Die Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus sorgt in Berlin für Wirbel. Warum nun ein Staatssekretär in der Kulturverwaltung gehen muss.
Kommunikation zwischen Staatssekretär Oliver Friederici und Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Fördergeld-Affäre: Berliner Staatssekretär Friederici entlassen
Im Zusammenhang mit der umstrittenen Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus hat der Berliner Senat den Kulturstaatssekretär Oliver Friederici (CDU) von seinen Aufgaben entbunden. Ein Nachfolger steht bereits fest.
CDU-Staatssekretär im Streit um Fördermittel entlassen
Die Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus sorgt für Wirbel. Warum nun ein Staatssekretär in der Kulturverwaltung gehen muss
Berliner Fördermittelskandal: Wer recht hatte, muss als Erster gehen
Der Staatssekretär Oliver Friederici hat Rückgrat gezeigt. Er muss nun die Kulturverwaltung verlassen, weil sich die Senatorin über seine Warnungen hinweggesetzt hat.
Berliner Senat entlässt Staatssekretär in Fördermittel-Affäre
In der Affäre um Fördermittel für Projekte gegen Antisemitismus gibt es personelle Konsequenzen. Der zuständige Staatssekretär muss gehen. Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson begründete dies mit einem Rechnungshofbericht.
Das Bauernopfer
Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson entlässt ihren Staatssekretär Oliver Friederici. Offenkundig will sie damit nur von eigenem Fehlverhalten ablenken.
Fördergeldaffäre: Berlins Kultursenatorin entlässt Staatssekretär
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson hat den Staatssekretär für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Oliver Friederici (CDU), entlassen.
Er pochte auf Einhaltung der Haushaltsregeln: Berliner Kultursenatorin entlässt Staatssekretär Oliver Friederici
Die erste personelle Konsequenz aus der Affäre um die Fördermittelvergabe zur Antisemitismusbekämpfung muss Oliver Friederici tragen. Die Begründung weckt Zweifel.
Fördergeldaffäre in Berlin: Zuständiger Kulturstaatssekretär entlassen
In Berlin zieht die umstrittene Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus personelle Konsequenzen nach sich: Die Kulturverwaltung hat Staatssekretär Oliver Friederici von seinen Aufgaben entbunden.
Kulturstaatssekretär Friederici muss gehen
Die Vergabe von Fördergeld gegen Antisemitismus sorgt schon länger für Wirbel. Nun hat der Vorgang personelle Konsequenzen
Die Senatorin spielt auf Zeit
Auf Druck von CDU-Politikern bewilligte die Berliner Kultursenatorin Geld für Antisemitismusbekämpfung gegen Bedenken ihrer Beamten. Jetzt hat sie den Staatssekretär entlassen, der als oberster Bedenkenträger galt.
Streit um Fördermittel kostet Staatssekretär Friederici das Amt
Nach der umstrittenen Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus zieht der Berliner Senat personelle Konsequenzen. Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson hat ihren Staatssekretär Oliver Friederici entlassen.
Staatssekretär im Streit um Fördermittel entlassen
Die Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus sorgt in Berlin für Wirbel. Warum nun ein Staatssekretär in der Kulturverwaltung gehen muss
Berliner Kulturstaatssekretär Friederici muss gehen
In der Berliner Affäre um die Vergabe von Fördermitteln für Antisemitismusprojekte gab es heute personelle Konsequenzen. Der bisherige CDU-Staatssekretär für Gesellschaftlichen Zusammenhalt Oliver Friederici muss gehen.
Es rumort in der Berliner CDU
In Berlin verliert ein Staatssekretär sein Amt; die Opposition spricht von einem Ablenkungsmanöver. Der Streit um die Vergabe von Fördergeldern gegen Antisemitismus ist nicht zu Ende.
Berliner Senat entlässt Kulturstaatssekretär Oliver Friederici
Berliner Senat entlässt Staatssekretär für gesellschaftlichen Zusammenhalt Oliver Friederici Hintergrund ist Affäre um Fördermittel für Projekte gegen Antisemitismus Alexander Straßmeir soll Aufgabe übernehmen
Kultursenatorin Wedl-Wilson entlässt ihren Staatssekretär Friederici
In der Affäre um die Vergabe von Fördermitteln gegen Antisemitismus gibt es nun erste personelle Konsequenzen. Wie es dazu gekommen ist.
Kultursenatorin Wedl-Wilson feuert ihren Vize
Befreiungsschlag im Berliner Senat! Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos, 56) feuert nach B.Z.-Informationen ihren Staatssekretär Oliver Friederici (55, CDU). Nachfolger soll Alexander Straßmeir (61, CDU), früher Chef des Flüchtlingsamtes, werden.
Kultursenatorin Wedl-Wilson entlässt Staatssekretär nach Fördermittel-Eklat
Staatssekretär Oliver Friederici wird wegen eines Berichts über umstrittene Zuwendungen von seinen Aufgaben in der Kulturverwaltung entbunden. Sein Nachfolger steht bereits fest.
Berliner Kulturstaatssekretär Friederici entlassen
Wegen umstrittener Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus: Oliver Friederici muss gehen. Rechnungshofbericht soll am Freitag veröffentlicht werden.
Kultursenatorin wirft Staatssekretär raus
Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson feuert ihren Staatssekretär Oliver Friederici.
Der Antisemitismusverdacht als Bürotüröffner
Ein Untersuchungsausschuss in Berlin soll aufklären, ob Kulturfördergeld ohne Prüfung ausgeschüttet wurde. Der CDU-Politiker Christian Goiny wiederholt als Zeuge seine Vorwürfe gegen die Verwaltung nur in Teilen.
Nach drei Stunden endet die Befragung des CDU-Abgeordneten im offenen Schlagabtausch
Im Abgeordnetenhaus kommt es am Freitag zu einem ersten Showdown im Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Fördermitteln der Antisemitismus-Prävention. Nach drei Stunden Befragung liefern sich ein CDU- und ein Grünen-Abgeordneter ein Wortgefecht.
Erster Showdown in Fördermittel-Affäre: CDU-Politiker sucht Konfrontation
Im Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Geld für Antisemitismus-Projekte prallen die Lesarten von Opposition und Union aufeinander.
Goiny und Stettner greifen an – und widersprechen sich
Die Zeugen Dirk Stettner und Christian Goiny waren mit einer klaren Strategie der Vorwärtsverteidigung in den Ausschuss gekommen.
„Ich brauche keinen Fachbeirat und keine Expertise“
Die Abgeordneten Christian Goiny und Dirk Stettner sagen im Untersuchungsausschuss aus. Fehlverhalten weisen sie von sich, stattdessen attackieren sie die Verwaltung.
Affäre um Millionen gegen Judenhass: Berliner CDU-Politiker dementieren – und attackieren die Grünen
Führenden CDU-Abgeordneten wird vorgeworfen, Einfluss auf die Vergabe von Fördergeldern genommen zu haben. Die reagieren harsch – und widersprechen sich.
Fördergeld-Untersuchungsausschuss befragt erste Politiker
Untersuchungsausschuss prüft Umgang mit Fördergeldern der Kulturverwaltung
CDU-Fördergeld-Affäre: Worum es im Untersuchungsausschuss geht
Interne Nachrichten zeigen: Die Berliner Kulturverwaltung finanzierte nach dem 7. Oktober Projekte zur Antisemitismusbekämpfung. Dabei lief nicht alles rechtlich einwandfrei ab
Fördergeld-Vergabe: Ausschuss untersucht mutmaßliche CDU-Einflussnahme
Wie hat die CDU-geführte Kulturverwaltung in den vergangenen Jahren Fördermittel in Millionenhöhe für den Kampf gegen Antisemitismus vergeben?.
CDU-Politiker weisen in U-Ausschuss Vorwürfe zurück
Hochrangige Vertreter der Berliner CDU-Fraktion haben den Vorwurf unzulässiger Einflussnahme und unerlaubten Drucks auf die Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus zurückgewiesen.
Fördermittelaffäre: CDU-Politiker im Untersuchungsausschuss
Christian Goiny, zentrale Figur in der Fördermittelaffäre, hat Vorwürfe der unrechtmäßigen und unzulässigen Einflussnahme zurückgewiesen.
Berliner Fördermittel-Affäre: CDU-Politiker müssen sich Fragen der Abgeordneten stellen
Die CDU-Politiker Goiny und Stettner stehen im Zentrum der Vorwürfe um die Vergabe von Fördergeldern für Projekte gegen Antisemitismus. Am Freitag sind sie zum U-Ausschuss geladen.
Fördermittelskandal: Darf man im Kampf gegen Antisemitismus die Gewaltenteilung missachten?
Goiny und Stettner verteidigen sich vor dem Untersuchungsausschuss. Die CDU-Abgeordneten hätten lediglich dem politischen Willen Nachdruck verleihen wollen.
Untersuchungsausschuss Fördergeldaffäre: Berliner Kulturverwaltung will 50.000 Euro für Berater ausgeben
Die Kulturverwaltung plant 50.000 Euro für rechtliche Beratung zum Fördergeldausschuss. Grund dafür seien die hohe Komplexität und zahlreiche Presseanfragen.
Erster Showdown in der Fördergeldaffäre: Stettner und Goiny müssen sich den Fragen der Abgeordneten stellen
Der CDU-Fraktionschef und sein Haushaltsexperte stehen im Fokus der Vorwürfe. Am Freitag werden die beiden CDU-Parlamentarier im Untersuchungsausschuss befragt.
Berliner SPD-Abgeordneter fordert Entlassung von CDU-Staatssekretär
In der schwarz-roten Regierung in Berlin eskaliert der Streit über bisher nicht vergebene Fördermittel gegen Antisemitismus. Aus der SPD kommt jetzt die Forderung, den zuständigen CDU-Staatssekretär in der Kulturverwaltung zu entlassen.
Kunstfonds-Jury wirft Wolfram Weimer »Einschüchterungsversuch« vor
Eine Kunstjury prangert das Verhalten von Wolfram Weimer an. Anlass: Der oberste Kulturpolitiker des Landes forderte bei der Stiftung Kunstfonds die Namen aktueller Jurymitglieder an. Die sehen die Kunstfreiheit in Gefahr.
Hinter den Kulissen
Frag den Staat veröffentlicht Chatverläufe zwischen den Abgeordneten Goiny und Stettner und Kultursenatorin Wedl-Wilson. Es sind verstörende Einblicke.
„Es ist ein Stück weit politische Diffamierung, was die Grünen da machen“
Die Berliner Politik streitet über die Verwendung von Geldern zur Antisemitismus-Prävention. Vor allem die Grünen werfen der CDU vor, Mittel gezielt an genehme Projekte verteilt zu haben. Nun schießt ein führender CDU-Abgeordneter zurück und sagt: Genau das machten die Grünen seit Jahren selbst.
„Wir können uns darüber hinwegsetzen“
Fördergelder in Millionenhöhe sollen in Berlin nach parteipolitischen Interessen vergeben worden sein. WhatsApp-Chats zeigen den Druck von CDU-Abgeordneten und wie sich die Senatorin über die Landeshaushaltsordnung hinweg setzte. Wir veröffentlichen sie vollständig.
So unterschiedlich wirtschaften Berlins Theater, Opern und Orchester
Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson fordert von den Häusern mehr ökonomische Effizienz. Manche sind da schon weiter als andere.
Das gefährliche Scheingefecht
Ein inhaltlicher Richtungsstreit zwischen konservativem Kulturstaatsminister und linker Kulturszene wäre zu begrüßen. Doch das ist nicht, was Wolfram Weimer anzettelt.
Millionen gegen Judenhass gesperrt: SPD setzt Berliner Kulturverwaltung unter Druck
Weil die Blockade der Antisemitismus-Gelder anhält, droht die SPD der Kulturverwaltung mit Konsequenzen. Es tobt ein Streit über die Verantwortung.
Können Jurys für Kulturförderungen noch unabhängig arbeiten?
Ein Gespräch mit Dr. Sonja Longolius, Co-Leiterin Literaturhaus Berlin
„Klima der Angst und Selbstzensur“: Staatsminister Weimer verunsichert Kulturszene in Deutschland
Unter Kulturstaatsminister Weimer entwickelt sich offenbar ein Klima der Angst und Selbstzensur in der Kulturszene. Viele Institutionen fürchten um Fördergelder und erwägen deshalb einen Verzicht auf bestimmte Projekte, wie Kulturjournalisten des Deutschlandradios berichten. Aktuell gibt es neue Vorwürfe der politischen Einmischung.
Mehrere Länder-Kulturminister kritisieren Staatsminister Weimer
In einer gemeinsamen Erklärung haben sich mehrere Kulturministerinnen und Kulturminister der Länder gegen Eingriffe von Staatsminister Wolfram Weimer bei der Vergabe von Kunst-Fördermitteln gewandt.
Projekte von politischer Bedeutung
Die Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson und Fragen der Governance
Ex-Forschungsleiter von CDU-gefördertem Institut schönte offenbar seinen Lebenslauf
Das Berliner Zera-Institut erhielt auf Druck der Landes-CDU 390.000 Euro. Das Geld floss auch an einen Forscher, der sich nach SPIEGEL-Informationen mit falschen akademischen Angaben geschmückt haben dürfte.
Nur ein Vorwand für Freiheitseinschränkung
CDU und SPD legen die Axt an Berlins Informationsfreiheit. Experten und Opposition sind empört: Dem Schutz kritischer Infrastruktur werde nicht geholfen.
Die Stimmung war völlig verkracht zwischen Staatssekretär und Senatoren
Im Untersuchungsausschuss zur Vergabe der Antisemitismus-Projekte liefert ein persönlicher Referent Einblicke in die Kulturverwaltung.
Spitze der Berliner Kulturverwaltung kannte alle Risiken
Im Fördergeld-Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses verdichten sich die Hinweise, dass die Leitung der Kulturverwaltung ausführlich über rechtliche Risiken bei der Mittelvergabe informiert war.
Mitgründer spricht über Aus für Kulturzentrum: „So einen Ort gibt es in Prenzlauer Berg nicht noch einmal“
Ende Mai macht das Kunsthaus in der Danziger Straße dicht. Der Umzug nach Kreuzberg hat begonnen – im alten Kiez bleibt eine große Lücke. Der Chef sagt: „Am Geld lag es nicht.“ Woran dann?
Protokoll eines angekündigten Skandals: Wie die Berliner Kulturverwaltung ihre eigenen Warnungen ignorierte
Der Kampf gegen Antisemitismus sollte im klammen Berlin auch mit Fördermitteln geführt werden. Leider ging dabei wenig mit rechten Dingen zu. Zum Stand der Dinge.
„Erhebliches Risiko für Korruption“
In Berlin sollen Millionen Euro an Fördergeldern nach parteipolitischen Interessen vergeben worden sein. Nun deutet ein Bericht der Antikorruptionsbeauftragten an, die Senatorin könnte persönlich dafür haften. Wir veröffentlichen den geleakten Bericht.
Preissumme beim Kunstpreis Berlin halbiert: Akademie der Künste kritisiert Sparpolitik des Landes
Finanzielle Unterstützung für Künstler wird zurückgefahren. Die Akademie der Künste warnt vor den kulturpolitischen Folgen der Entscheidung.
Akademie der Künste protestiert gegen Kürzung beim Kunstpreis Berlin
Die Akademie der Künste protestiert gegen die geplante Halbierung des Preisgeldes für den Kunstpreis Berlin und sieht darin ein kulturpolitisch problematisches Signal
Pecunia non olet?
In der Neuen Nationalgalerie Berlin wurde auf einem prominent besetzten Podium über das Verhältnis von Staat, Museum und privaten Geldern diskutiert.
Staatanwaltschaft prüft Anfangsverdacht gegen Wedl-Wilson
Die Ermittler wollen prüfen, ob die Kultursenatorin sich der Untreue schuldig gemacht haben könnte
Berliner Institution gibt nach fast 40 Jahren auf: Preiskampf in Prenzlauer Berg zwingt Kulturzentrum zur Schließung
Jahrzehntelang war das Haus in der Danziger Straße ein Refugium für Künstler und Vereine in der immer teurer werdenden Innenstadt. Nun macht es dicht. Der Bezirk hat andere Pläne.
Diskussion über Kulturfinanzierung in Berlin: Wie viel Moral können wir uns leisten?
Sponsoring als Perspektive: Bei einer Podiumsdiskussion in der Berliner Nationalgalerie legt die Präsidentin der Preußenstiftung andere Maßstäbe an, als der langjährige Museumschef aus New York.
Staatsanwaltschaft prüft Anfangsverdacht gegen Wedl-Wilson
Seit Wochen ist Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson wegen der Vergabe von Fördergeldern der Senatskanzlei an Projekte von CDU-Kollegen in der Kritik.
Fördergeldaffäre um Wedl-Wilson: Staatsanwaltschaft prüft Verdacht auf Straftat
Die Berliner Kultursenatorin Wedl-Wilson wurde bei der Vergabe von Fördergeldern massiv unter Druck gesetzt. Droht nun ein Strafverfahren?
Förderaffäre um Geld gegen Antisemitismus: Staatsanwaltschaft prüft Anfangsverdacht gegen Berliner Kultursenatorin Wedl-Wilson
CDU-Kollegen hatten Wedl-Wilson unter Druck gesetzt, damit 2,6 Millionen Euro an für die CDU genehme Projekte gehen. Nun könnte die Affäre auch ein Fall für die Justiz werden.
Regen, Ratten, Raumnot: Diese Berliner Museen fahren auf Verschleiß
Berliner Museen klagen über Instandhaltungsstau. Viele Häuser und deren Depots müssen grundsaniert werden. Hier ist eine Liste der dringendsten Fälle.
Mit reduziertem Etat: Stefan Brandt wird neuer Generaldirektor der Berliner Opernhäuser
Der Direktor des Futuriums folgt dem langjährigen Opernstiftungschef Georg Vierthaler, der in den Ruhestand geht. Stefan Brandt muss mit zehn Prozent weniger Zuschuss zurechtkommen.
Jetzt spricht die Frau, die im Zentrum der Berliner Fördergeldaffäre stehen soll
Sie nannte George Soros einen „Parasiten“ – und leitet zugleich ein mit 390.000 Euro gefördertes Projekt gegen Antisemitismus. Die Deutsch-Iranerin Maral Salmassi sprach mit WELT ausführlich über ihre Wortwahl und die Berliner Fördergeldaffäre.
Berlins Kultursenatorin ließ ihren »Rottweiler« auf Mitarbeiter los
Senatorin Sarah Wedl-Wilson förderte auf Drängen der Landes-CDU ungeprüft Projekte gegen Antisemitismus. Den Druck gab sie intern weiter. Das könnte sie ihr Amt kosten.
Neue Talkshow in der Bar jeder Vernunft: Gayle Tufts trifft Sarah Wedl-Wilson
Entertainerin Gayle Tufts probiert eine neue Form der Talkshow: Zur Premiere kam Berlins Kultursenatorin Wedl-Wilson, um über ihren schwierigen Job zu reden.
Keine Förderung durch Kulturverwaltung: XJazz!-Festival in Berlin abgesagt – trotz 200.000 Euro im Etat
Ein Fall für den „Rottweiler“, wie Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson ihren Persönlichen Referenten, Dr. Georg Gremske, nennt? Inmitten der Fördergeldaffäre in der Kulturverwaltung wirft die Nicht-Vergabe der Förderung in jedem Fall Fragen auf.
Antisemitismus-Fördergeldaffäre: AfD-Eilantrag zu Sitz im Berliner U-Ausschuss vom Gericht abgewiesen
Die AfD-Fraktion bleibt vorerst ohne Sitz im Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Vergabe von Berliner Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus. Das Gericht sieht keine Verletzung der Verfassung.
Thomas Ostermeier über Gier und Theater: „Das Kapital hat Berlin übernommen“
Der Leiter der Schaubühne inszeniert „Der Geizige“ von Molière mit Lars Eidinger. Ein Gespräch über Kulturpolitik, Berlin im Wandel und den Luxus, in Deutschland Theater zu machen.
Pilotprojekt aus Irland: Könnte es Grundeinkommen für Künstler auch in Deutschland geben?
Als erstes Land weltweit führt Irland nach einem dreijährigen Pilotprojekt ein Grundeinkommen für Künstler ein. „Revolutionär“ sei das, sagt der Kulturminister. Aber es wird auch Kritik laut.
Berliner Verfassungsgerichtshof: Eilantrag der AfD abgewiesen
Der Berliner Verfassungsgerichtshof weist den Eilantrag der AfD ab. Die Fraktion bleibt ohne Vertretung im Ausschuss zur umstrittenen Fördermittelvergabe.
Nach Anschlag aufs Berliner Stromnetz : Beschneidet der Berliner Senat Transparenzpflichten durch die Hintertür?
Der Senat will die kritische Infrastruktur in der Stadt besser schützen. Kritiker sprechen von einem „Geheimhaltungsgesetz“.
Xjazz-Festival abgesagt: Das Ende einer Berliner Erfolgsgeschichte?
Das Xjazz-Festival sollte wie üblich Ende Mai stattfinden. Da die Kulturverwaltung bis zuletzt keine verbindlichen Förderzusagen gemacht hat, zogen die Veranstalter die Reißleine.
Antisemiten in der Berliner Kulturverwaltung?
Politisierung setzt die Bürokratie unter Stress: Im Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses berichten langgediente Beamte über ihre Überwachung durch einen Kollegen aus der Leitungsebene.
Ausschuss gegen Wedl-Wilson
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson steht wegen ihres Umgangs mit Fördermitteln aus einem Sonderbudget für Projekte gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus unter Druck.
„Ich habe noch nie einen so massiven politischen Druck erlebt“
Vor dem Untersuchungsausschuss zur Fördermittel-Affäre berichtet der zuständige Referatsleiter, wie CDU-Politiker ihn und seine Leute bearbeiteten.
Brandenburg hat einen Koalitionsvertrag und Berlin einen handfesten Fördermittel-Skandal (ab 21:45)
In Berlin werden derweil die Probleme für Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson und ihren Vorgänger Joe Chialo in der Fördermittelaffäre immer größer: Neue Zeugenaussagen belasten beide schwer.
„Habe ich bis dahin noch nicht erlebt“: Mitarbeitende der Berliner Kulturverwaltung bestätigen Vorwürfe gegen Wedl-Wilson und CDU-Abgeordnete
Massiver politischer Druck auf die Berliner Kulturverwaltung: Mitarbeitende berichten von unüblichen Eingriffen, Überwachung – und „schockierenden“ Methoden.
Zeugen erheben schwere Vorwürfe gegen Chialo und Wedl-Wilson
Im Berliner Fördergeld-Untersuchungsausschuss haben Zeugen am Freitag schwere Vorwürfe gegen Ex-Kultursenator Joe Chialo (CDU) und die aktuelle Senatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos, für die CDU) erhoben.
Fördergeldaffäre der Berliner CDU: Israelische Botschaft dementiert aktive Einflussnahme
Die Botschaft Israels erklärt, sich nicht in Verwaltungshandeln eingemischt zu haben. Sie widerspricht damit dem CDU-Abgeordneten Christian Goiny.
Streit um Millionen-Förderung – Ausschuss bleibt uneins
Hat es unzulässige Einflussnahme bei der Vergabe von Fördergeldern in Millionenhöhe gegeben? Im Untersuchungsausschuss prallen verschiedene Ansichten dazu aufeinander. Das wird wohl auch so bleiben.