Berliner Verfassungsgerichtshof: Eilantrag der AfD abgewiesen
Der Berliner Verfassungsgerichtshof weist den Eilantrag der AfD ab. Die Fraktion bleibt ohne Vertretung im Ausschuss zur umstrittenen Fördermittelvergabe.
Der Berliner Verfassungsgerichtshof weist den Eilantrag der AfD ab. Die Fraktion bleibt ohne Vertretung im Ausschuss zur umstrittenen Fördermittelvergabe.
Der Senat will die kritische Infrastruktur in der Stadt besser schützen. Kritiker sprechen von einem „Geheimhaltungsgesetz“.
Das Xjazz-Festival sollte wie üblich Ende Mai stattfinden. Da die Kulturverwaltung bis zuletzt keine verbindlichen Förderzusagen gemacht hat, zogen die Veranstalter die Reißleine.
Politisierung setzt die Bürokratie unter Stress: Im Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses berichten langgediente Beamte über ihre Überwachung durch einen Kollegen aus der Leitungsebene.
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson steht wegen ihres Umgangs mit Fördermitteln aus einem Sonderbudget für Projekte gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus unter Druck.
Vor dem Untersuchungsausschuss zur Fördermittel-Affäre berichtet der zuständige Referatsleiter, wie CDU-Politiker ihn und seine Leute bearbeiteten.
In Berlin werden derweil die Probleme für Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson und ihren Vorgänger Joe Chialo in der Fördermittelaffäre immer größer: Neue Zeugenaussagen belasten beide schwer.
Massiver politischer Druck auf die Berliner Kulturverwaltung: Mitarbeitende berichten von unüblichen Eingriffen, Überwachung – und „schockierenden“ Methoden.
Im Berliner Fördergeld-Untersuchungsausschuss haben Zeugen am Freitag schwere Vorwürfe gegen Ex-Kultursenator Joe Chialo (CDU) und die aktuelle Senatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos, für die CDU) erhoben.
Die Botschaft Israels erklärt, sich nicht in Verwaltungshandeln eingemischt zu haben. Sie widerspricht damit dem CDU-Abgeordneten Christian Goiny.
Hat es unzulässige Einflussnahme bei der Vergabe von Fördergeldern in Millionenhöhe gegeben? Im Untersuchungsausschuss prallen verschiedene Ansichten dazu aufeinander. Das wird wohl auch so bleiben.
Der Berliner Senat räumte Israels Botschaft Mitsprache bei der Fördermittelvergabe ein – und offenbart so, worum es der CDU wirklich geht.
Der Berliner Senat will die Herausgabe von Informationen massiv einschränken. Eine Verbindung zur aktuellen Fördergeldaffäre liegt auf der Hand.
Neue Chatprotokolle werfen ein brisantes Licht auf die Berliner Fördergeldaffäre: CDU-Politiker sollen Druck auf die Kulturverwaltung ausgeübt haben, um Projekte zu finanzieren. Unsere Community fordert Konsequenzen.
In Fördermittelaffäre der Berliner CDU-Fraktion verzichtet die SPD auf Kritik am Koalitionspartner
Interne Mails und Chatverläufe zeigen die Einflussnahme von CDU-Politikern auf die Verwaltung. Das ändert die Stimmung in der Politik.
Mitarbeiter mit Neonazi-Vergangenheit, Zuwendungen für Menschen, die Hass verbreiten: Der Fördergeldskandal bringt Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson in Erklärungsnot. Kaum denkbar, dass sie nach den Wahlen im Herbst noch im Amt ist.
In Berlin gibt es schon lange Zweifel, ob die Fördergelder für Projekte zur Bekämpfung von Antisemitismus im Jahr 2025 korrekt vergeben wurden.
In Fördermittelaffäre der Berliner CDU-Fraktion verzichtet die SPD auf Kritik am Koalitionspartner
Die Chat-Protokolle zwischen dem CDU-Politiker Goiny und der Kultursenatorin Wedl-Wilson legen offen, wie der Abgeordnete Druck auf die Senatorin ausübte. Die Fraktion muss Konsequenzen ziehen.
Fördergeld-Vergabe für Antisemitismus-Projekte Thema in Untersuchungsausschuss Kultursenatorin wehrt sich gegen Vorwurf, rechtswidrig agiert zu haben Chat-Verläufe sollen politischen Druck von CDU-Abgeordneten zeigen Antikorruptionsbeauftragte der Kulturverwaltung sieht „Eindruck von Vetternwirtschaft“ erweckt
Ein interner Bericht zur Fördergeldaffäre erhebt schwere Vorwürfe gegen die Kulturverwaltung und Senatorin Wedl-Wilson. Sie könnte persönlich in Haftung genommen werden.
Chats zeigen, dass Senatorin Wedl-Wilson wissentlich gegen Haushaltsrecht verstieß – Konsequenzen drohen nur ihr. Verantwortlich ist jedoch eine Männerclique.
Nach der Enthüllung über Verfehlungen seiner Parteifreunde rückt Kai Wegner in den Fokus. Wird der Regierende Bürgermeister und CDU-Vorsitzende eingreifen?
Sarah Wedl-Wilson gerät in der Fördergeldaffäre unter Druck. Chats zeigen: Sie entschied bewusst, sich bei der Vergabe von Fördergeldern gegen Antisemitismus über die Landeshaushaltsordnung hinwegzusetzen.
Vor wenigen Monaten stolperte die Berliner Union über einen millionenschweren Förderskandal. Nun will die Landesregierung genau das Gesetz einschränken, das die Details zum Skandal ans Licht gebracht hatte.
Von Drohungen über Antisemitismus-Vorwürfe bis zu Entlassungsforderungen: Dem Tagesspiegel liegen Chatverläufe zwischen Kultursenatorin Wedl-Wilson, dem CDU-Abgeordneten Goiny und Fraktionschef Stettner vor.
Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson unter Druck: Setzte sie sich bei der Vergabe von Fördermitteln bewusst über das Haushaltsrecht hinweg?
Von der Kunst zu leben ist schön, verlangt aber auch einiges an Flexibilität und Durchhaltevermögen. Erst recht in Zeiten drastischer Kulturkürzungen in Berlin.
Politische Einflussnahme auf Finanzierung des Senats von Antisemitismus-Projekten hielt offenbar länger an als bisher bekannt – was Zeugen sagen.
Im Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre berichten Zeugen von massiver Einflussnahme. Das bringt Berlins Kultursenatorin in Erklärungsnot.
Im Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Fördermitteln gegen Antisemitismus bleiben viele Fragen offen. Zeugen berichten von Problemen und politischem Druck. Die Aufklärung läuft.
Die Kulturverwaltung hat auf Drängen der CDU Fördermittel an wohlgesonnene Projekte vergeben. Wie massiv der Druck war, zeigt nun die Whatsapp-Nachricht eines CDU-Politikers an Senatorin Wedl-Wilson.
Kultur unter Spardruck: Theater sind bedroht, Premieren werden gestrichen, Jobs gehen verloren – wie reagiert eine Kulturlandschaft, die Millionen einsparen muss?
2026 wird Berlins Museum für zeitgenössische Kunst 30 Jahre alt. Der Hamburger Bahnhof bündelt aber eine viel längere Geschichte. Vor dem Aus stand er auch schon mal. Jetzt werden neue Finanzierungsmodelle ausprobiert.
Der Fördergeld-Untersuchungsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus beginnt bei seiner dritten Sitzung am Freitag mit der Befragung von Zeuginnen und Zeugen.
Linke und SPD werfen der CDU-geführten Senatsverwaltung vor, den Untersuchungsausschuss nicht schnell genug mit Akten zu versorgen. An diesem Freitag beginnen die ersten Zeugenbefragungen.
Der Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Vergabe von Fördermitteln im Berliner Abgeordnetenhaus beginnt mit der Vernehmung zahlreicher Zeugen.
Wurden Projekte gegen Antisemitismus korrekt gefördert? Um das zu klären, wollen CDU und SPD ausgerechnet einen Zeugen anhören, der in Neonazikreisen verkehrt haben soll.
Die Leiterin eines Projekts gegen Antisemitismus in Berlin soll selbst Judenhass verbreitet haben. Droht der Verlust von 390.000 Euro Fördergeld?
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson hat geschafft, woran ihr Vorgänger gescheitert war: Museen, Theater und Orchester bekommen deutlich weniger Geld. Ganz ohne Shitstorm aus der Branche. Wie macht sie das?
Der frühere Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz hat einen neuen Job: Hermann Parzinger (66) ist zum neuen Kurator des Hauptstadtkulturfonds ernannt worden. Dies teilte das Bundeskulturministerium mit.
Der frühere Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz rückt auf einen neuen Post. Als Kurator des Hauptstadtkulturfonds vertritt er ein wichtiges Fördergremium des Bundes.
Sammlungen sollen doch nicht in Brandenburg, sondern an der Goerzallee gelagert werden. Platz ist da, weil ein Auto-Zulieferer schließt.
Von den 20 Millionen Euro, die Berlin für den Kampf gegen Antisemitismus ausgeben wollte, wurden nur 3,4 Millionen für diesen Zweck genutzt. Um davon abzulenken, initiieren linke Medien eine Kampagne gegen ein von einer Exil-Iranerin geleitetes Projekt.
Bedrohte Werkstätten, ein Millionendefizit und ein baldiger Intendanzwechsel: Was ist los am Berliner Maxim-Gorki-Theater?
Acht Millionen Euro stehen bereit, um Antisemitismus zu bekämpfen. Wer sich wie auf das Geld bewerben kann, ist weiter unklar.
Das Finanzloch des Gorki-Theaters erschüttert die Berliner Kulturwelt. Was das Theater und die zukünftige Leitung dazu sagen.
Ein Vertreter der Jüdischen Gemeinde Berlin geht nach antisemitischen Äußerungen der Zera‑Institutsleiterin Maral Salmassi auf Abstand. Das Institut spielt eine entscheidende Rolle in der Fördergeldaffäre.
Nach einem rbb-Bericht über die angespannte finanzielle Lage des Maxim-Gorki-Theaters hat die Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos, für CDU) auf die Rücklagen des Hauses verwiesen.
Das riesige Defizit der Landesbühne in Mitte kann nur aus den Rücklagen aufgefangen werden. Der Senat trägt zu den Geldproblemen bei.
Dank der Rücklagen und Mehreinnahmen rechnet das Gorki, anders als in Medienberichten befürchtet, mit einer schwarzen Null. Sarah Wedl-Wilson erklärt die Rechnung vor dem Kulturausschuss.
Eine neue Intendantin kommt, und das Haus kämpft mit den knappen Mitteln. Noch reicht das Geld. Aber wie lange?
Im Streit um die geplanten Sparmaßnahmen bei den landeseigenen Berliner Theatern zieht der Hauptpersonalrat des Landes gegen Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson vor Gericht.
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die konsequente Missachtung der Mitbestimmungsrechte der Personalvertretungen der Berliner Theater durch die Senatskulturverwaltung und der zuständigen Senatorin Sarah Wedl-Wilson.
Im Streit über Sparpläne des Berliner Senats für die vier landeseigenen Theater hat der Hauptpersonalrat des Landes Klage gegen Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson eingereicht.
Der Personalrat des Berliner Maxim Gorki Theaters hat Klage gegen Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson eingereicht und kritisiert die aktuellen Pläne der Senatskulturverwaltung zur Ausgliederung der hauseigenen Werkstätten aus dem Landesdienst.
Der Hauptpersonalrat des Landes Berlin und der Personalrat des Maxim Gorki Theaters haben Klage gegen die Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson beim Berliner Verwaltungsgericht eingereicht.
Ein Gespräch mit Franziska Walser aus der rbb Kulturrecherche
Die Aktivistin Maral Salmassi soll im Auftrag des Senats Antisemitismus bekämpfen. Dabei hetzt sie selbst gegen Juden, kritisiert ein Grünen-Politiker.
Irland wird als erstes Land Künstler*innen ein Grundeinkommen von 325 Euro wöchentlich auszahlen. Ein Pilotprojekt hatte ergeben, dass sich die Millionen, die dafür investiert werden, wieder amortisieren. Die Bewerbungsphase startet ab Mai
Mit einer Veranstaltung der Berliner Kulturkonferenz im Rangfoyer des Deutschen Theaters Berlin wurde am Montagabend ein entscheidender Schritt zur Realisierung eines Berliner Kulturfördergesetzes vollzogen.
Berliner Kulturschaffende machen Druck auf die Politik. Das Bündnis „Berliner Kulturkonferenz” hat am 9. Februar eine Publikation vorgelegt, die konkrete Ziele für ein künftiges Kulturfördergesetz formuliert.
Die Berliner CDU steht im Verdacht, ihr passende Projekte gegen Judenhass gefördert zu haben. Den Schaden tragen alle, sagt Stella Leder, Leiterin eines etablierten Trägers.
Bühnentechniker, Maskenbildnerinnen, Schneider und Beleuchterinnen protestieren gegen Kürzungen. Die Gewerke haben sich dem Streik im öffentlichen Dienst angeschlossen, und sie führen ihn auf ganz eigene Weise
Berlin wollte 20 Millionen Euro für den Kampf gegen Antisemitismus ausgeben. Doch aus dem Plan wurde eine skurrile Affäre. Es geht um freihändige Vergaben, verschleppte Projekte, dubiose Verschwiegenheitserklärungen und die Frage, warum mit den Geldern ein Lastenrad angeschafft wurde.
Interne Mails und politische Brisanz: Vor dem Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Fördermitteln soll Ex-Senator Joe Chialo Rede und Antwort stehen. Auch seine Nachfolgerin wird geladen.
Berlin: Untersuchungsausschuss zur »Fördergeldaffäre« der CDU eingesetzt. Tausende Dokumente veröffentlicht
Längst ist von Affäre die Rede. Ein Untersuchungsausschuss prüft, ob bei der Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus in Berlin alles korrekt lief. Worum es bei den Vorwürfen geht.
An der Berliner UdK stehen drei Masterstudiengänge vor dem Ende, darunter Sound Studies & Sonic Arts. Es ist eine tragische Folge des Sparkurses des Senats.
Der Studiengang „Sound Studies and Sonic Arts“ der UdK ist fest verankert in der globalen Musikszene. Obwohl er gebührenfinanziert ist, wird er eingestellt. Die Kürzungen des Landes sind aber nur ein indirekter Grund für sein Aus.
Am Montagmorgen weisen die Sprecher*innen des bbk berlin auf die weitreichenden Auswirkungen der Kürzungen hin und verdeutlichen, was dadurch langfristig auf dem Spiel steht: faire Arbeitsbedingungen, gesicherte Räume und echte Teilhabe für Bildende Künstler*innen.
Ein Gespäch mit Christina Brüning, Professorin für Geschichte an der Universität Marburg
Christoph Ruf über vermeintliche und echte Skandale in der Bundeshauptstadt
Ein Gespräch mit Sabine Müller, Redaktion Landespolitik des rbb
Ein Künstlerverband klagt über immer schlechtere Bedingungen. Beispiele gibt es in Berlin von Friedrichshain-Kreuzberg bis nach Pankow.
Ein Untersuchungsausschuss soll klären, ob der Berliner Kultursenat Fördergelder für Antisemitismusprävention irregulär verteilt hat.
Berlins Kulturpolitik bleibt provinziell. Das zeigt der Skandal um die Vergabe von Fördergeldern an windige Projekte gegen Antisemitismus. Wenn der Bund eine europäische Kulturmetropole haben will, muss er selbst aktiv werden.
Verdi hat zu deutschlandweiten Warnstreiks in den Landes- und Staatstheatern aufgerufen. Vor der Volksbühne fand die zentrale Kundgebung statt. Worum geht es?
Neue Enthüllungen zu millionenschweren Fördergeldern bringen Berlins Kultursenatorin unter Druck – waren CDU-Interessen wichtiger als Regeln?
Die Kürzungen in der Kultur treiben Kulturschaffende in die Verzweiflung. Ein Warnstreik macht darauf aufmerksam.
FragDenStaat veröffentlicht Tausende Seiten Behördendokumente. Sie zeigen, wie sich die Verwaltung gegen die CDU-Vergabe von Fördergeldern wehrt.
Haben Berlins Kultursenatoren Fördergelder zur Antisemitismus-Bekämpfung freihändig vergeben – trotz Bedenken ihrer Beamten? Bemerkenswerte Fakten aus von der SZ exklusiv ausgewerteten Akten.
Berlin stellt Millionen Euro für Projekte gegen Antisemitismus bereit. Doch die Berliner CDU setzte scheinbar die Kulturverwaltung unter Druck, nach ihren parteipolitischen Wünschen zu entscheiden. Wir veröffentlichen die Akten.
Das Statistische Bundesamt berichtet über die Lebenssituation von Kulturbeschäftigten. Ein Drittel verdient demnach weniger als 1500 Euro pro Monat.
Drei Jahre lang konnte man einmal im Monat kostenlos in viele Berliner Museen. Dann wurde das Angebot wegen Sparmaßnahmen gestrichen. Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson will nach einer Lösung suchen.
Resolution der Streikenden aus den Theatern und Bühnen Berlins
Der Untersuchungsausschuss zur sogenannten Fördergeld-Affäre hat am Freitag seine Arbeit aufgenommen. Die Mitglieder wollen die umstrittene Vergabe von Fördergeld für Projekte zur Bekämpfung von Antisemitismus durch die Kulturverwaltung untersuchen.
Schon in den vergangenen beiden Jahren gab es bei Schwarz-Rot Streit um die Millionen gegen Judenhass. Dieser setzt sich nun anscheinend fort.
Wie wurden Fördermittel zur Bekämpfung von Antisemitismus vergeben? Antworten soll es in einem Bericht ans Parlament bis zum Sommer geben.
Ein Ausschuss befasst sich mit der Frage, wie Fördermittel für Projekte gegen Antisemitismus in Berlin vergeben wurden. Zum Sommer soll ein Bericht vorliegen.
Überforderung, Konflikte, Druck
Mehr als zwei Jahre hofften viele Berliner*innen auf eine große Bibliothek im Luxuskaufhaus Lafayette. Nun zieht die Bertelsmann Music Group ein.
Die Spectrum Concerts stecken nach den Kürzungen der Fördermittel in einer Krise, doch Cellist Frank Dodge gibt nicht auf.
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson über die Sparmaßnahmen des Senats, die Zukunft der Bühnen und die Vergabe von Fördergeldern.
Werden an Berliner Theatern bald Premieren abgesagt? Am Montagabend streikten Mitarbeitende der Schaubühne, des Gorki Theaters und der Volksbühne.